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Samstag, 11.07.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Hannes Loth (AfD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Der Gegenstand dieser Beratung ist nach anderthalb Jahren noch nicht erledigt. Die Hilfen wurden zwar ausgezahlt, wir hatten auch im Ausschuss eine Anhörung zu Extremwetterereignissen.

Der Bundestag hat die Versicherungssteuer für Dürreversicherungen von 19 % auf 0,03 % gesenkt; sie zählt jetzt zu den Elementarversicherungen. Das ist schon einmal ein Schritt in die richtige Richtung. Aber noch immer ist der Vorgang nicht abgeschlossen, da einige Landwirte immer noch überprüft werden, ob bei ihnen alles richtig gelaufen ist.

Ich habe mir trotzdem noch die Mühe gemacht und einen Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung geschrieben, der sich auf den Änderungsantrag der LINKEN bezieht, weil es auch okay ist, was dort gefordert wird.

Heute kam dann noch die dpa-Meldung, die ich kurz zitieren möchte:

„Forstwirte müssen aktuellen Schätzungen zufolge auch in diesem Jahr überdurchschnittlich viele geschädigte Bäume aus Sachsen-Anhalts Wäldern entfernen.“

Die Frau Ministerin war letztens erst vor Ort, um sich die Lage anzugucken. Sie weiß, dass es immer noch schlecht aussieht. Die Schadereignisse im Wald nehmen immer weiter zu. Der Holzstapel wächst vor sich hin. Neuanpflanzungen müssen gemacht werden. Aus dem Grund hatte ich unsere Forderung aus unserem Antrag noch einmal als Beschlussempfehlungsanhang mit angefügt.

Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.

(Zustimmung bei der AfD)