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Montag, 26.10.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 26.10.2020

Spendenaktion "Rosen für ein Kinderlachen"

Teilnahme durch Landtagspräsidentin Brakebusch
Universitätsklinikum Magdeburg, Leipziger Straße 44, 39120 Magdeburg

16:30 Uhr Datum: 26.10.2020

Landtagspräsidentin überreicht gemeinsam mit Innenminister Stahlknecht die "Sportplakette des Bundespräsidenten" als höchster staatlicher Auszeichnungsveranstaltung für Sportvereine in Sachsen-Anhalt

Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt, Halberstädter Straße 2/am "Platz des 17. Juni", 39112 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Danke, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir als Umwelt- und Landwirtschaftsministerin ist es ein persönliches Anliegen, den Inhalt der Beschlussempfehlung zeitnah zu erfüllen und umzusetzen. Seit der Antrag 2017 durch die Fraktion DIE LINKE eingereicht wurde, konnten auf Bundesebene bereits folgende Schritte umgesetzt werden.

Der Bundesrat verabschiedete am 11. Oktober 2019 den Beschluss zur Verringerung des Pestizideinsatzes, insbesondere in Privatgärten. Im Dezember 2019 definierte das Bundesministerium das Ziel, bis Ende 2023 aus der Anwendung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel auszusteigen.

Wenn es, wie allgemein erwartet wird, Ende 2022 keine erneute Zulassung für Glyphosat mehr geben wird, müssen wir umweltverträgliche, aber auch wirksame Alternativen anbieten können. Im Hinblick darauf wurden vonseiten des MULE folgende Schritte unternommen, die sich unter drei Gesichtspunkten darstellen lassen.

Erstens Untersuchungen zu den Umweltauswirkungen. Die Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau untersucht zusammen mit Partnern angrenzender Bundesländer, insbesondere mit Thüringen, im Rahmen von Lysimeter-Versuchen die Verlagerung ausgewählter Pflanzenschutzmittelwirkstoffe auf unterschiedliche Böden. Diese Untersuchungen werden in den nächsten Jahren fortgesetzt. Mit diesen Untersuchungen können wir den Landwirten Hinweise geben, in welchen Bodenklimaräumen des Landes und den hier vorherrschenden Bodentypen eine besondere Auswaschungsgefährdung bestehen könnte und somit aus Vorsorgegründen nicht mehr mit Glyphosat behandelt werden sollte.

Zweiter Punkt sind Maßnahmen zur Reduzierung von Glyphosat auf Nichtkulturland. Die Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau prüft Anträge zur Anwendung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel auf Nichtkulturland im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben sehr restriktiv. Gemeinsam mit den ÄLFF berät sie Antragsteller intensiv zu alternativen Verfahren des Vegetationsmanagements. In Schulungsveranstaltungen für die Landkreise, die kreisfreien Städte, Kommunen, Dienstleister und sonstigen Antragsteller werden den zuständigen Entscheidungsträgern mögliche Alternativen zum Glyphosateinsatz vermittelt.

Für das Jahr 2020 ist im Rahmen einer Landtechnikveranstaltung die Präsentation mechanisch-thermischer Alternativen in Demonstrationsvorhaben geplant.

Weiterhin wurde von der Landesanstalt ein Informationsflyer mit dem Titel „Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Nichtkulturland“ erarbeitet, der auch den Ausstieg aus dem Glyphosat fördern soll.

Drittens natürlich Maßnahmen zur Reduzierung von Glyphosat auf Kulturland. Gemeinsam mit den in diesem Bereich im Rahmen einer Länderkooperation im Pflanzenschutz federführenden Bundesland Thüringen wurden von der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau Konzepte für Demonstrationsanlagen sowie Informationsschriften zu Alternativen des Glyphosateinsatzes vorgelegt.

Bisherige Erfahrungen zeigen, dass zumindest in trockenen Jahren auch mit mechanischen Maßnahmen eine ausreichende Beikrautregulierung erfolgen kann.

Noch unklar ist, ob die erzielten Ergebnisse auch auf alle relevanten Standorte übertragbar sind. Hierfür brauchen wir weitere Forschungsarbeit.

Noch gravierender könnte aber das Problem der Stickstoffmobilisierung sein, da eine Bodenbearbeitung der oberen Schichten zu einem deutlichen Anstieg der Nmin-Werte in der Ackerkrume führt. Ergebnisse aus Hessen und Thüringen legen den Verdacht nahe, dass zumindest in trockenen Jahren der Nmin-Wert tatsächlich um bis zu 150 kg/ha ansteigen kann. Diese Daten müssen vor dem Hintergrund der Vorgaben der Novellierung der Düngeverordnung in der Zukunft an verschiedenen Standorten in Sachsen-Anhalt überprüft werden.

Lassen Sie mich abschließend auch anmerken, dass Alternativen zum Glyphosateinsatz im Regelfall zwischen 30 bis 80 € pro Hektar teurer sind, als es das Julius-Kühn-Institut 2015 dargelegt hat.

Sie sehen, wir haben im Vorgriff auf die anstehende Beschlussfassung bereits unsere Hausaufgaben gemacht und werden natürlich weiter an dem generellen Ziel eines vollständigen Verzichts auf die Anwendung von Glyphosat spätestens ab 2023 arbeiten. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)