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Freitag, 04.12.2020

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10:00 Uhr Datum: 04.12.2020

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

47. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

rev047e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Danke, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen Kollegen! Ich freue mich sehr, dass der Ausschuss für Umwelt und Energie im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in seiner 40. Sitzung am 15. Januar dieses Jahres empfohlen hat, die vorliegende Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zu den blühenden Landschaften anzunehmen.

Wir, die Landesregierung, und insbesondere mein Ressort, haben es sich zum Ziel gesetzt, die Biodiversität zu erhalten und konsequent zu schützen. Seien Sie versichert, wir setzen alles daran, den Biodiversitätsverlust zu stoppen und, um es mit Ihren Worten zu sagen, die blühenden Landschaften zu erhalten, zu entwickeln und wiederherzustellen.

Kernpunkte zur Förderung der biologischen Vielfalt sind neben der Verringerung der Flächenversiegelung und dem Umdenken in der Landwirtschaft - ich nenne nur das Stichwort Ökolandbau - insbesondere der Erhalt, die Wiederherstellung und nicht zuletzt der Ausbau von Biotopverbundsystemen. Es ist auch klar: Das gelingt einem nicht von heute auf morgen; aber wir setzen vielfältige Maßnahmen ein, um die biologische Vielfalt zu fördern. Weitere Beispiele werden folgen.

Erlauben Sie mir, in der kurzen Redezeit auf nur vier Beispiele stichwortartig einzugehen.

Stichwort Ökolandbau. Wir haben es uns zum gemeinsamen Ziel der Landesregierung gesetzt, 20 % der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch zu bewirtschaften. Das fördern wir mit Fördermitteln für unsere Landwirtschaftsbetriebe. Der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche an der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche des Landes beläuft sich nach vorläufigem Stand auf 8,7 %. Das sind 101 000 ha und damit 7 000 ha mehr als im Vorjahr. Ich denke, das ist ein Zwischenergebnis, das sich sehen lassen kann.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Lassen Sie mich ein zweites Stichwort nennen: Niederländisches Modell. Wir starten ein deutschlandweit einzigartiges Modell zur Steigerung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft in der Magdeburger Börde. Hierbei werden wir Agrar-, Umwelt- und Klimamaßnahmen vernetzen. Wir werden gemeinsam mit Landwirtschaftsbetrieben biodiversitätssteigernde Maßnahmen festlegen. Wir werden Landwirtschafts- und Umweltverbände in den Dialog bringen. Das alles ist inspiriert durch das niederländische Modell, das wir jetzt ausprobieren wollen. Wir versprechen uns gemeinsam sehr viel davon, aber wir müssen auch gucken, dass wir es verwaltungstechnisch hinbekommen. Deswegen auch dieser Modellversuch.

Drittes Beispiel, ganz kurz. Sie wissen es alle: 343 km neuer Biotopverbund in Sachsen-Anhalt, das Grüne Band, das wir gemeinsam gesetzlich gesichert haben.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Das ist ein Riesenschritt für die Artenvielfalt.

Ein letztes Beispiel. Auch in unseren Wäldern werden bereits vielfältige Maßnahmen zur Steigerung der Biodiversität umgesetzt. Zu nennen sind der Waldumbau und die Einrichtung von Prozessschutzflächen. Der Landesforstbetrieb ist gerade dabei, bis Ende dieses Jahres auf einer Strecke von 100 km artenreiche Waldrandstrukturen anzulegen; auch das ist ein gutes Beispiel für das, was wir als Landesregierung und als MULE für die Artenvielfalt tun. Darauf ruhen wir uns nicht aus. Wir werden weitere Maßnahmen anstoßen. Aber ich denke, Sie sehen, wir sind auf einem guten Weg. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)