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Samstag, 04.04.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Matthias Lieschke (AfD):

Ich möchte nicht auf alles eingehen. Wichtig ist mir, Frau Grimm-Benne, wir haben unseren Antrag vielleicht etwas unglücklich formuliert. Mit einem landesweiten Rückkehrertag meinen wir einen flächendeckenden Rückkehrertag in den einzelnen Landkreisen.

(Doreen Hildebrandt, DIE LINKE: Das steht da aber nicht!)

Das ist der ursprüngliche Plan, den wir anstreben. Ich denke, dass wir diese Formulierung bei einer erfolgten Überweisung in den Wirtschaftsausschuss durchaus noch klären können.

Sie sagten, dieses Pfiff-Programm ist ausgelaufen. Das Programm „Fachkraft im Fokus“ ist aktuell. Ich habe mich bei dem Programm „Fachkraft im Fokus“ angemeldet und habe dort hereingeschaut.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Es gab wohl kein Angebot für Sie!)

- Ich konnte mich anmelden; ich habe das geschafft, Herr Striegel. - Wenn Sie dort bei den einzelnen Kreisen, die einen Rückkehrertag organisieren, hineinschauen, dann sehen Sie dort aktuelle Angebote, die Sie auf der Landesebene nicht finden; sie sind einfach nicht da. Es stehen dort auch veraltete Angebote, die nicht mehr stimmen. Darauf ist der Fokus zu richten.

Herr Thomas sprach von der qualifizierten Einwanderung. Das ist richtig. Das ist ein gutes Thema. Den Wegzug zu stoppen ist das Wichtigste. Ich denke, darin sind wir uns alle einig.

Frau Hildebrandt sagte, es seien nicht alles faule Einwanderer bzw. faule Ausländer, wie sie sich ausdrückte. Das sind sie auch nicht. Viele von ihnen sind einfach ungebildet und können nichts dafür. Aber das löst unsere qualifizierte Einwanderung nicht.

Sie sagen, die Kreise machen das so toll. Die Kreise haben einen sehr hohen finanziellen Aufwand, um das machen zu können. Es gibt Landkreise, die leider vom Land nicht genug Geld bekommen, um das ordentlich durchführen zu können. Deswegen wäre eine Unterstützung seitens des Landes durchaus sinnvoll.

Herr Striegel hält den Rückkehrertag für unsinnig, weil er die ausländische Einwanderung ganz toll findet.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Nee!)

Womit Sie mich aber wirklich überrascht haben, Herr Striegel, ist, dass Sie wahrscheinlich ins falsche Regal gegriffen haben, unser Wahlprogramm aufgeschlagen und festgestellt haben, wir möchten ein Einwanderungsgesetz nach dem kanadischen Modell haben. Das ist unser Programm seit 2014, glaube ich.

(Zustimmung bei der AfD)

Darüber bin ich echt erstaunt. Ich bin mir nicht sicher, wer Sie in diese Richtung bekehrt hat,

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

dass eine qualifizierte Einwanderung nach dem kanadischen Modell der richtige Weg ist. Herzlichen Glückwunsch. Ich bin echt überrascht, Herr Striegel.

Ansonsten genug der Worte. Ich glaube, es geht um den Rückkehrertag, und wir sind uns alle darin einig, dass dieses Programm, gerade auch weil Stendal erwähnt wurde, ein gutes Programm ist und dass wir uns darüber im Ausschuss gut unterhalten können, und zwar auf der sachlichen Ebene und nicht etwas daraus bauen, was mit dem Antrag gar nicht gemeint ist. Es geht darum, Sachsen-Anhalts Kinder wieder zurück nach Sachsen-Anhalt zu holen.

Selbst wenn Personen von einem Ort in Sachsen-Anhalt zu einem anderen Ort in Sachsen-Anhalt ziehen, bietet dies wieder Möglichkeiten für andere, freiwerdende Jobs anzunehmen. Das heißt nicht, dass man nichts hat. Die Leute können sich dadurch im Beruf verbessern und können Jobs erhalten, bei denen sie mehr Geld verdienen und gleichzeitig in ihrer Heimat leben. Dafür werden andere Jobs in anderen Städten Sachsen-Anhalts frei, die Rückkehrer nach Sachsen-Anhalt annehmen können. Das ist sinnvoll. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)