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Dienstag, 31.03.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 21

Erste Beratung

Rückkehrertag landesweit unterstützen

Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/5384



Der Einbringer wird der Abg. Herr Raue sein. Wo ist denn Herrn Raue? - Der Redner hat sich geändert. Es wäre schön, wenn man das vorher kurz bekannt gibt, dass eine Änderung eintritt. - Sie haben jetzt das Wort.


Matthias Lieschke (AfD):

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Herr Raue ist heute leider nicht anwesend. Er lässt sich entschuldigen.

Es geht um einen landesweiten Rückkehrertag. In vielen Kommunen gibt es diese Rückkehrertage, die allerdings vom Land nicht unterstützt werden. Etwa 800 000 Menschen haben unser Bundesland in 30 Jahren verlassen, zumeist waren es junge Menschen.

Als exemplarisches Beispiel möchte ich über eine Erzieherin aus Harzgerode berichten, die es im Jahr 2008 in die Schweiz verschlagen hat, weil sie ganze 80 Bewerbungen erfolglos geschrieben hatte. Sie hat ihre Karriere dann in der Schweiz gemacht und ist dort mittlerweile Leiterin eines Horts mit 15 Mitarbeitern.

Auch ich bin ein Rückkehrer. Ich habe das Land im Jahr 1991 verlassen und war sechs Jahre weg. Ich habe es dann mit eigenen Mitteln geschafft, wieder in das Land zurückzukommen. Dieser Weg war damals nicht leicht, weil zu jener Zeit aus den Dörfern in meiner Umgebung alle in meinem Alter, also 19 Jahre, 20 Jahre, 21 Jahre alt, in Richtung Nordrhein-Westfalen oder Bayern verschwunden sind. Viele von denen haben es nicht geschafft, in unser Land zurückzukommen. Dabei sind genau das die Personen, die wir eigentlich hier vor Ort brauchen.

Viele von den GRÜNEN oder von der LINKEN denken, Zuwanderung ist das Allheilmittel, um Fachkräfte zu sichern. Ich kann Ihnen sagen, das ist es nicht. Wenn Sie bei der Handwerkskammer nachfragen, dann werden Sie erfahren, dass Sie ganze fünfeinhalb Jahre brauchen, wenn Sie einen Syrer, der einen Aufenthaltstitel hier hat, zu einem normalen Kfz-Mechaniker ausbilden möchten. Ich persönlich glaube, selbst mein Kind würde sich das nicht antun, fünfeinhalb Jahre in der Ausbildung durchzuhalten, um Kfz-Mechaniker zu werden.

In Sachsen-Anhalt gibt es viele Rückkehrertage. Ich möchte Bitterfeld und Wittenberg nennen. Vielleicht war jemand von Ihnen schon einmal bei so einem Tag. Diese sind sehr gut besucht. In Wittenberg und Bitterfeld finden diese wieder am 27. Dezember statt. Schauen Sie sich das einmal an. Das ist erfolgreich. Die Kreise reißen sich wirklich ein Bein aus für diejenigen, die im Silvesterurlaub oder zu Weihnachten in die Heimat gekommen sind und sich wirklich ausgiebig über die Jobangebote vor Ort, über die Arbeitsmöglichkeiten informieren, um es vielleicht wieder in die Heimat zu schaffen; denn Heimat ist durch nichts zu ersetzen.

Die Familien sind oftmals hier. Wenn jemand eine Familie gründen möchte, dann ist es schwieriger für ihn, in München Fuß zu fassen als vielleicht hier, wo die Eltern oder andere Verwandte sind, die bei der Familiengründung unterstützen können, indem sie die Kinder in den Kindergarten bringen und solche Dinge. Ich glaube, das ist sehr wichtig.

(Zustimmung von Robert Farle, AfD)

Wenn Sie einmal auf die einzelnen Internetseiten schauen und nachsehen, wie die Förderung funktioniert, dann können Sie feststellen, dass zum Beispiel in Anhalt-Bitterfeld, in Dessau und in Wittenberg anders gefördert wird. In Wittenberg fördern zum Beispiel das Land, die Stadt Wittenberg und die Sparkasse mit Finanzmitteln. In Dessau fördern nur die Industrie- und Handelskammer sowie die Stadt Dessau. In Bitterfeld fördern die Agentur für Arbeit, der EWG-Chemiepark und die Stadt Bitterfeld. Es ist also ein großes Sammelsurium von verschiedenen Akteuren, die versuchen, diese Rückkehrertage zu stemmen.

Genau darauf zielt unser Antrag, mit dem wir fordern, das Land möge sich daran mit mindestens 50 % der Kosten beteiligen. Das sorgt für einheitliche Bedingungen für alle Gemeinden. Derzeit wird in sieben Landkreisen ein Rückkehrertag durchgeführt. So könnten wir das in allen Kreisen und auch überall vergleichbar machen. Derzeit hat jeder Landkreis eine eigene Internetseite wie www.daheimsein.com oder www.zurueck-in-die-heimat.de. Man könnte sehr viel Wertschöpfung erzielen, wenn unser Antrag angenommen werden sollte.

Ich möchte noch etwas anmerken: Es gab schon ein Rückkehrerprogramm. Ich möchte die Landesinitiative PFIFF nennen. Das war im Jahr 2015. Das war eine ähnliche Aktion, um es Fachkräften zu ermöglichen, wieder hierher zurückzukommen. Diese Landesinitiative wurde mittlerweile von dem Programm Fachkraft im Fokus abgelöst. Wenn Sie sich die Internetseite der IMG anschauen, dann können Sie feststellen, dass dieses Programm überhaupt nicht lebt. Wenn Sie dort nachschauen, dann sehen Sie, dass es für keinen der Rückkehrertage, die schon stattfinden, einen Kalendereintrag gibt. Dieser Kalender ist leer. Das heißt, jeder, der sich beim Land darüber informieren möchte, wo etwas los ist und wo man sich vielleicht informieren kann, um zurückzukommen, findet nichts.

Wenn Sie es dann geschafft haben, sich auf der Internetseite der IMG anzumelden, dann haben Sie die Möglichkeit, dort nach Jobs in Ihrem Bereich zu suchen. Nehmen wir als Beispiel den Kfz-Mechaniker. Das erste Jobangebot, was man dort findet, ist aus Hameln. Das ist also nichts, was Sachsen-Anhalt irgendwie betrifft. Man kommt dann weiter zu Angeboten von - ich nenne es jetzt einmal so - Auktionsplattformen. Das ist absolut nicht zeitgemäß. Wenn Sie in das Impressum schauen, dann stellen Sie fest, dass eine Firma aus Niedersachsen die Seite betreut. Dass das nicht im Landesinteresse ist, ist mir völlig klar. Ich bin gespannt zu erfahren, was das kostet.

Ich denke, ein Rückkehrertag, finanziert mit Landesmitteln, könnte uns wirklich voranbringen. Ich bitte Sie einfach, unseren Antrag positiv mitzunehmen und diesen ganz ohne Rücksicht darauf, welche Partei oder welche Person ihn eingebracht hat, zu übernehmen. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der AfD und von André Poggenburg, fraktionslos)