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Dienstag, 07.04.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Aldag. Ich sehe hierzu keine Wortmeldungen. Auch zu diesem Tagesordnungspunkt wurde keine Debatte vereinbart. Wir steigen damit gleich in das Abstimmungsverfahren zu Drs. 7/5385 neu ein.

Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur zustimmt, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das ist die AfD-Fraktion. Wer enthält sich der Stimmen? - Ein fraktionsloses Mitglied des Landtages enthält sich der Stimme.

Damit ist der Tagesordnungspunkt 15 erledigt.