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Samstag, 28.03.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Silke Schindler (SPD):

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich versuche, wieder beim Thema zu bleiben.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Ich bin der Auffassung, dass die LINKE mit der Große Anfrage zum Thema soziales und ökologisches nachhaltiges Handeln der Landesverwaltung durchaus ein sehr wichtiges Thema anspricht.

Die Große Anfrage bietet einen breiten Überblick. Im ersten Moment habe auch ich gedacht: Das ist ja ein ganz schönes Sammelsurium an Fragen zu Nachhaltigkeitsbestrebungen in der Landesverwaltung, vom Büromittelverbrauch über Mobilität bis hin zur Müllentsorgung.

Aber kaum etwas ist heute so wichtig wie die Nachhaltigkeit. Auch wir haben uns im Koalitionsvertrag dem Thema Nachhaltigkeit gewidmet und diesem eine wichtige Rolle beigemessen. Es ist wichtig, dass soziale, ökonomische und ökologische Belange zusammen betrachtet und beachtet werden. In Sachsen-Anhalt haben wir uns dazu bekannt und möchten den Klimaschutz in Sachsen-Anhalt voranbringen. Mit dem Klimaschutz- und Energiekonzept hat die Landesregierung zu Beginn des Jahres eine große Palette von Maßnahmen beschlossen, die vor allen Dingen in die Richtung Klimaschutz und Energie gehen. Deshalb sind Sie vielleicht an der Stelle nicht auf weitere Themen der Energieeffizienz eingegangen.

Wir haben im letzten Jahr für Sachsen-Anhalt eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt, in der die Ziele und die Zielerreichung für Bürgerinnen und Bürger transparent dargestellt werden. Herr Höse, wenn Sie vor 14 Tagen in Halle anwesend gewesen wären und den vollen Saal gesehen hätten, hätten Sie gesehen, wie wichtig dieses Thema auch für die Bevölkerung ist. Sie waren aber leider nicht anwesend.

(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Zurufe von der AfD)

In der Beantwortung der Fragen wird auf viele zahlreiche weitere Verordnungen, Richtlinien und Handreichungen hingewiesen. Nun zu fordern, dass noch mehr Statistik geführt und nähere Auskunft gegeben wird, ist vielleicht wünschenswert. Ich bitte aber, an der Stelle vielleicht darauf zu achten, dass nicht jede Bürokratie weiter vervollkommnet werden sollte, sondern wir insgesamt an der Nachhaltigkeit arbeiten.

Nachhaltiges Handeln liegt aber nicht nur in der Verantwortung der Politik, sondern nachhaltiges Handeln liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Bürgers und jeder einzelnen Bürgerin; denn nur durch den verantwortlichen und schonenden Umgang mit unseren Ressourcen sichern wir die Lebensgrundlagen für die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Das allein sollte schon Ansporn genug sein, nachhaltig zu handeln.

In der Vorbemerkung der Fragestellung wird ein wichtiger Punkt benannt, nämlich die öffentliche Hand hat eine Vorbildrolle, die ihr zusteht. Dieser sollte die Landesverwaltung auch gerecht werden. Betrachtet man beispielsweise das Thema Büromittelverbrauch, so sieht man, dass dort viele Dinge erreicht wurden. Der Papierverbrauch wurde in den letzten Jahren von 820 t auf 685,6 t pro Jahr gesenkt. Ja, da ist noch viel Luft. Wir haben gerade gehört, die Einführung einer E-Akte könnte weitere Einsparpotenziale bringen. Wir selber, jeder einzelne kann dazu beitragen, dass der Papierverbrauch reduziert wird.

Wenn dies auch noch eine Vorbildfunktion für Bürgerinnen und Bürger hat, dann wäre das umso schöner; denn Deutschland hat mit knapp 240 kg Papierverbrauch pro Einwohner und Jahr leider eine Spitzenposition. Hier gibt es bestimmt noch Möglichkeiten, zu sparen, wenn wir betrachten, wie energie- und vor allen Dingen ressourcen- und wasseraufwendig die Herstellung von Papier ist.

Ein Punkt, der schon mehrfach angesprochen wurde, ist die Inanspruchnahme des Jobtickets. Ich möchte nicht noch einmal darauf hinweisen. Das zuständige Ministerium sollte vielleicht einmal nachfragen, woran es liegt, dass es so gering nachgefragt wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein nachhaltiger und sparender Umgang mit Ressourcen sollte uns allen ein Anliegen sein und beginnt bei jedem Einzelnen. Vielleicht beachten wir demnächst einmal mehr den Hinweis, der unter jeder E-Mail steht und uns auffordert, sie nur auszudrucken, wenn es wirklich sein muss. Die Umwelt wird es uns danken. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)