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Dienstag, 07.04.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Hendrik Lange (DIE LINKE):

Ich möchte nur auf drei Dinge kurz eingehen. Herr Schumann sagte, der Beweis müsse geführt werden. Genau darauf bin ich eingegangen. Mir geht es darum, dass man den Verursacher für ein solches Fischsterben tatsächlich feststellen kann. Dass dieses Fischsterben dort schon oft stattgefunden hat und erst jetzt ein solches Messprogramm eingerichtet wurde, ist schon ein starkes Stück; das muss man so offen sagen. Es gab auch Umweltminister Ihrer Partei, die das schon längst hätten initiieren müssen.

(Zuruf von der CDU - Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert: Dann sind Sie doch froh, dass wir es gemacht haben!)

Deswegen möchte an der Stelle noch einmal sagen: Eine Messung pro Monat - stofflich - wird uns nicht in die Lage versetzen, dass wir bei einem erneuten Auftreten eines solchen Falls den Verursacher feststellen können. Das halte ich für ein echtes Problem. Deswegen ist dieser Antrag nicht einfach so gestellt worden, sondern ich finde es gut, dass er in den Ausschuss überwiesen wird und wir dort darüber reden können.

Herr Aldag, Sie können gern darauf abheben, dass ich in der Sitzung des Umweltausschusses nicht anwesend war. Das finde ich im Übrigen erstaunlich, wenn Sie so etwas sagen; nur rein menschlich.

(Zuruf von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Gehen Sie davon aus, dass ich in Vorbereitung das Protokoll schon sehr intensiv gelesen habe. Genau deshalb kommt dieser Hinweis mit einer Messung pro Monat, die nicht ausreicht.

Wenn Sie sagen, es sei gefährlich, dass wir so etwas suggerieren, dann möchte ich Ihnen sagen: Das ist ein Eindruck der Menschen vor Ort.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Das muss man nicht schüren!)
 
Darauf muss man doch eingehen. Deswegen möchte ich, dass man so transparent wie möglich

(Zuruf von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

den Menschen erklärt, was passiert,

(Beifall bei der LINKEN)

und das hat der Staatssekretär nicht gemacht.

(Starker Beifall bei der LINKEN)