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Samstag, 28.03.2020

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Plenarsitzung

Transkript

André Schröder (CDU):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle tragen das verfügbare Wissen der Welt in unseren Taschen. Wir haben Smartphones und Tablet-PCs in unseren Händen. Manchmal hat man das Gefühl, die Dinger haben auch uns ein wenig in der Hand.

Ich führe deswegen so ein, weil die Digitalisierung der Abläufe natürlich auch etwas mit uns und mit der Art, wie wir zusammenarbeiten, zu tun hat. Das ist nicht nur im Parlament, sondern natürlich auch in den Dienstleistungsbereichen, in der Verwaltung und in der Wirtschaft so. Mit der Digitalisierung der Arbeitsprozesse verkomplizieren sich die Informationsketten.

Vor allen Dingen beschleunigen sich die Abläufe. Was vielleicht in der Vergangenheit noch möglich war, nämlich dass man eine wichtige Information für einen Kollegen, den Chef oder den Arbeitgeber am nächsten Tag übergab, geht nicht mehr. Viele Entscheidungen müssen schnell getroffen werden. Es kann auch stärker überprüft werden, wann man welche Information wie weitergegeben oder empfangen hat.

All das führt vor allen Dingen im Zusammenhang mit einer längeren Lebensarbeitszeit natürlich zu neuen Anforderungen an einen modernen Arbeitsschutz. Deswegen teilt die CDU-Landtagsfraktion die Ansicht, dass es sich bei diesem Anliegen um ein wichtiges Thema handelt. Insofern hat die Antragstellerin, die Fraktion DIE LINKE, das unter Punkt 5 sehr schön formuliert: Arbeit befindet sich in einem stetigen Wandel; der Arbeitsschutz muss dem folgen. Das sieht die CDU-Landtagsfraktion ausdrücklich auch so.

Natürlich sind, wie es die Ministerin schon ausgeführt hat, gute Arbeitsbedingungen und ein guter Arbeitsschutz immer auch ein Wettbewerbsvorteil für die Unternehmen. Sie spielen eine wichtige Rolle, wenn es um die Gewinnung von Fachkräften geht. Natürlich trägt ein moderner Arbeitsschutz immer auch dazu bei, Unfälle zu vermeiden. Auch das ist alles richtigerweise schon gesagt worden. Das effizient zu organisieren, ist wichtig.

Ich möchte noch die Feststellung treffen, dass sich der Arbeitsschutz in Sachsen-Anhalt gut entwickelt hat. Die Anzahl der Betriebskontrollen mag rückläufig gewesen sein. Trotzdem hat sich der Arbeitsschutz gut entwickelt. Es ist auch nicht jede psychische Belastungssituation in ihrer Auswirkung so schwerwiegend, dass die Politik unmittelbar darauf reagieren muss. Ich glaube, wichtige Fragen, die hierbei eine Rolle spielen, sind die Fortentwicklung des Fachkonzeptes und die Personalbedarfe im Bereich des Arbeitsschutzes. Damit sollten wir uns im Ausschuss intensiver beschäftigen. Deswegen plädiert meine Fraktion dafür, den Antrag in den Sozialausschuss zu überweisen. Dort können wir dann die Diskussion vertiefend fortsetzen. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU, von Ulrich Thomas, CDU, und von Minister Marco Tullner)