Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Samstag, 04.04.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der Anhörung der Landeswahlleiterin und der Herstellung des Benehmens mit dem Ältestenrat in der 41. Sitzung in der vergangenen Woche haben Sie nunmehr über meinen Vorschlag in der Drs. 7/5262 zu befinden, die Wahl zum Landtag der achten Wahlperiode am 6. Juni 2021 in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr anzuberaumen.

Wir steigen nunmehr in das Abstimmungsverfahren zur Drs. 7/5262 ein. Wer diesem Antrag     

(Siegfried Borgwardt, CDU: Namentliche Abstimmung!)

- Namentliche Abstimmung, Entschuldigung. Aber wenn hier solche Unruhen herrschen, dann sehen Sie es mir einfach nach, dass man hier vorn nicht immer ganz korrekt handeln kann. Sie haben es gesagt und wir haben es natürlich aufgenommen und auch vorbereitet. Wir werden jetzt den Namensanruf vornehmen.

(Schriftführer Olaf Meister ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Meister. - Ich stelle jetzt die Frage in den Raum: Gibt es Abgeordnete in diesem Saal, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? - Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich Herrn Gehlmann und Herrn Meister, die Auszählung vorzunehmen.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Setzen Sie sich bitte wieder hin. Wir haben ein Ergebnis. - Zehn Mitglieder des Landtags waren nicht anwesend. Mit Ja gestimmt haben 43, mit Nein gestimmt haben 33 Abgeordnete. Es gab eine Enthaltung. Damit ist der Wahltermin festgelegt worden. -Vielen Dank.