Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Zwar ist der Abg. Herr Hövelmann gerade nicht Saal, aber ich denke, es ist auch für Frau Zoschke wichtig. Das Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen hat im Ministerium am 2. September 2019 einen Antrag auf Einzelförderung eines CT-Gerätes in Höhe von ca. 1 Million € gestellt. Die Fachabteilung hat geprüft, ob das eventuell über den Strukturfonds abgebildet werden kann. Das ist abschlägig beschieden worden. Eine Einzelförderung kam nicht in Betracht, weil wir dafür keine Finanzierung im Haushalt vorgesehen haben.