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Montag, 24.02.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 24.02.2020

19. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u19003e7.pdf (PDF, 453 KByte)


10:00 Uhr Datum: 24.02.2020

Ausschuss für Finanzen

80. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

fin080e7.pdf (PDF, 472 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Zwar ist der Abg. Herr Hövelmann gerade nicht Saal, aber ich denke, es ist auch für Frau Zoschke wichtig. Das Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen hat im Ministerium am 2. September 2019 einen Antrag auf Einzelförderung eines CT-Gerätes in Höhe von ca. 1 Million € gestellt. Die Fachabteilung hat geprüft, ob das eventuell über den Strukturfonds abgebildet werden kann. Das ist abschlägig beschieden worden. Eine Einzelförderung kam nicht in Betracht, weil wir dafür keine Finanzierung im Haushalt vorgesehen haben.