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Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Oliver Kirchner (AfD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Nur noch einmal zur Klarstellung: Zu allererst nehmen wir hier niemandem Maß, weil er vorher versucht hat, uns drei Jahre lang Maß zu nehmen.

Wir werfen Ihnen, Herr Stahlknecht, vor, dass Sie nicht das Fingerspitzengefühl haben, nach dem Angriff eines Messertäters auf eine Synagoge in Berlin entsprechend gehandelt zu haben und unsere Synagogen in Sachsen-Anhalt nicht geschützt zu haben, wie es sich an so einem Feiertag gehört.

(Beifall bei der AfD)

Das werfen wir Ihnen vor und dafür wollen wir Sie abwählen, für nichts anderes. Ihre Pressemitteilung lautete wie folgt: Wir fordern eine Trauerbeflaggung für den Anschlag auf die jüdische Synagoge. Darin war von Opfern und von deutschen Opfern keine Rede. Das ist die Wahrheit!

(Beifall bei der AfD)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Damit ist die Fragestunde beendet.