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Freitag, 06.12.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 06.12.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

42. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil042e7.pdf (PDF, 485 KByte)


10:00 Uhr Datum: 06.12.2019

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

35. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

rev035e7.pdf (PDF, 475 KByte)


13:00 Uhr Datum: 06.12.2019

Stollen-Aktion mit Landtagspräsidentin Brakebusch in den Oschersleber Altenheimen

39387 Oschersleben (Bode), Puschkinstraße 34, Pflegeheim des Deutschen Roten Kreuzes

Plenarsitzung

Transkript

André Poggenburg (fraktionslos):

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Der feige Anschlag in Halle sollte - zumindest nach offiziellem Kenntnisstand - ein Massaker in einer jüdischen Synagoge hervorrufen, was Gott sei Dank nicht gelang. Er hat trotzdem zwei deutsche Todesopfer hervorgebracht und wurde nicht nur in Halle, sondern auch in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus mit sehr viel Entrüstung, Empörung und natürlich auch Verachtung aufgenommen. Unsere Trauer gilt den Getöteten, unsere Anteilnahme gilt den Verletzten und Hinterbliebenen. Herr Ministerpräsident, in diesem Sinne kann ich Ihre Worte auch deutlich unterstreichen.

Dass aber diese antisemitische Bluttat in Halle nun einer einzelnen Partei in die Schuhe geschoben werden soll, dass - dies sage ich als parteiloser und fraktionsloser Abgeordneter in diesem Haus - damit die AfD, die sich immer gegen Antisemitismus und Gewalt ausgesprochen hat, diffamiert werden soll, ist nichts weiter als scham- und pietätloses Wahlkampfgeplänkel, nicht mehr.

Dieses unsaubere, unangebrachte Vorgehen in diesem Fall zeigt auch einmal mehr die Ideologiezerfressenheit des Altparteienblocks. Verantwortungsvolles Verhalten wäre vielleicht ein gemeinsames Zusammenstehen gegen etablierten und massenhaft neu importierten Antisemitismus in Deutschland gewesen, anstatt linker parteipolitischer Instrumentalisierung dieses Schreckensereignisses. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der AfD)