Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Montag, 20.01.2020

3 Termine gefunden

ICS Export
10:30 Uhr Datum: 20.01.2020

Parlamentarische Kontrollkommission

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

11:00 Uhr Datum: 20.01.2020

Besuch der Internationalen Grünen Woche durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch

Messegelände Berlin, Hallen 1 bis 26

12:30 Uhr Datum: 20.01.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

44. Sitzung
Berlin, Messegelände, Halle 23 b

lan044e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Hannes Loth (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf aus der Antwort von Herrn Aeikens an den Vorsitzenden des Landesschafzuchtverbandes Sachsen-Anhalt zitieren, die mir als Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft zugegangen ist. Dort schreibt Herr Aeikens - nicht er selbst, sondern ein Vertreter von ihm  : Ich meine, dass wir mit den dargestellten Fördermaßnahmen über einen breit aufgestellten Instrumentenkasten verfügen, mit dem wir auch ohne die Einführung einer gekoppelten Direktzahlung wesentlich dazu beitragen können, dass Schaf- und Ziegenhalter in Deutschland ihre wichtige gesellschaftliche Leistung auch zukünftig erbringen können.

Also ist der Antrag der CDU, den wir heute zu beschließen haben, gegenstandslos, weil sich schon der Herr Staatssekretär dafür ausgesprochen hat, dieses eben nicht zu tun.

(Gabriele Brakebusch, CDU: Deshalb ist er aber nicht gegenstandslos!)

Es tut mir leid, aber deshalb können wir diesem Antrag leider nicht zustimmen.

Frau Ministerin erzählte uns leider nur all das, was der Landtag nicht tun kann. Sie hat aber nicht unbedingt erzählt, was man tun kann, damit wir eine solche Prämie einrichten können. Wie gesagt, vielleicht noch einmal für den einen oder anderen, der meint, dass Thüringen oder Sachsen nicht in der EU liegen und nicht deren Regelungen unterliegen: Diese Länder haben für ihre Schafe eine Weidetierprämie eingerichtet. Das könnten wir hier durchaus auch tun. Ansonsten bitte ich Sie, unserem Antrag zuzustimmen, weil er einfach toll ist. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD)