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Mittwoch, 13.11.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


17:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Festveranstaltung anlässlich der "Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vor 100 Jahren"

Grußwort durch die Landtagspräsidentin und Schirmherrin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Festsaal des Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Transkript

Jürgen Barth (SPD):

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Loth, um es vorweg klarzustellen: Es bedarf sicherlich nicht Ihres Antrages, um hier Haushaltsmittel einzufordern. Das werden wir als Koalition schon selbst machen. Dafür brauchen wir Sie garantiert nicht.

(Beifall bei der SPD und bei der CDU - Oliver Kirchner, AfD: Anscheinend doch!)

Meine Damen und Herren! Ich möchte hier überhaupt nicht auf die Zahlen eingehen, die heute bereits genannt worden sind. Das Bundesprogramm ist ein gutes Programm, das wir umsetzen sollten. Ich will nur auf zwei, drei Dinge eingehen, die durch meine Vorredner nicht so gesagt worden sind.

Zum einen finde ich es gut, dass die Bundesministerin angestoßen hat, dass es einen nationalen Waldgipfel beim Bund geben soll, bei dem sich die Länder wiederfinden und bei dem man vielleicht Dinge koordiniert absprechen kann, wie wir zukünftig in Deutschland mit unserem Wald umgehen wollen.

Zu den Aufforstungsmitteln für das Land. Wir werden bei den Haushaltsberatungen sehr darauf achten, dass wir die Mittel auch kofinanzieren können. Das Prozedere ist noch nicht ganz klar. Es ist bereits dargestellt worden.

Herr Heuer, vielleicht noch eines. Herr Heuer!

(Guido Heuer, CDU, unterhält sich mit anderen Abgeordneten)

Herr Heuer, bitte! Es ist gut und schön, wenn Sie die CDU so herausstellen. Aber ich möchte nur daran erinnern, dass die zwei anderen Koalitionspartner mit dafür gesorgt haben.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE - Zuruf von Guido Heuer, CDU)

- Nein, Sie haben gesagt, die CDU habe dafür gekämpft.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Wir haben natürlich auch unseren Anteil dazu beigetragen, was ich an dieser Stelle noch einmal betonen möchte,

(Guido Heuer, CDU: Das darfst du!)

damit Sie das nicht vergessen.

Ich möchte an dieser Stelle auf eines hinweisen: Bei allem Elend, was wir zurzeit im Wald sehen, ist es für mich erfreulich, dass sich im Land viele Initiativen gebildet haben, die mit bürgerschaftlichem Engagement dabei sind, Bäume zu pflanzen. Darunter sind auch Jugendliche. Es gibt hierzu vielfältige Projekte im Land. Das ist ein positives Zeichen, dass sich auch etwas tut und dass die Wertschätzung des Waldes auch in der Bevölkerung vielleicht aufgrund der großen Schäden höher wird. Das lässt mich optimistisch in die Zukunft blicken.

(Zustimmung von Guido Heuer, CDU)

Wir werden in den Haushaltsberatungen dafür kämpfen, dass es dem Wald in unserem Land nach wie vor gutgeht. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung von Guido Heuer, CDU, und Wolfgang Aldag, GRÜNE)