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Mittwoch, 13.11.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


17:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Festveranstaltung anlässlich der "Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vor 100 Jahren"

Grußwort durch die Landtagspräsidentin und Schirmherrin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Festsaal des Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Gürth, hatten Sie sich gemeldet? - Das hat sich erledigt.

Dann danke ich Herrn Lehmann für den Redebeitrag. Bevor wir zum Abstimmungsverfahren kommen, möchte Herr Dr. Tillschneider eine Erklärung nach § 67 der Geschäftsordnung abgeben.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Aber nicht in der Abstimmung!)

- Nein, bevor wir zur Abstimmung kommen, habe ich gesagt.

(Zuruf: Erst danach!)

- Das geht genauso. Wir können auch erst über diesen Tagesordnungspunkt abstimmen; das ist ja letztendlich egal.

(Zurufe von der CDU: Oh!)

Dann stimmen wir jetzt über den Antrag der AfD-Fraktion, Drs. 7/5087, ab. Ich konnte nicht wahrnehmen, dass der Antrag zu überweisen ist. Somit stimmen wir jetzt direkt über den Antrag ab. Wer für den Antrag stimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die AfD-Fraktion und ein fraktionsloser Abgeordneter. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? - Enthaltungen sehe ich nicht. Damit hat der Antrag nicht die Mehrheit des Hauses erhalten.