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Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Angela Gorr (CDU):

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin stolz und glücklich, dass die Landesregierung uns heute bittet, das Einvernehmen zum Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen zu erklären. „Chancen eröffnen, Möglichkeiten schaffen“, so der Titel des vorgelegten Konzepts zur Weiterentwicklung der Förderschulen im Land Sachsen-Anhalt. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, welcher Titel könnte passender sein?

Wir sind gewählt worden, um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen. Mit dem vorgelegten Konzept tun wir dies in doppelter Weise: Wir garantieren den Eltern von Schülerinnen und Schülern mit festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf eine echte Wahlfreiheit, und wir stellen das Wohl und die Entwicklung unserer Kinder, die wir für ihre eigene und die Zukunft des Landes Sachsen-Anhalt stark und fit machen wollen, an die erste Stelle.

Wir haben sehr lange darum gerungen, wie die notwendige Qualität und der erforderliche Umfang der Unterstützung für alle Schülerinnen und Schüler gesichert werden können. Als glühende Verfechterin der Notwendigkeit von Förderschulen im Sinne von Inklusion und als CDU-Bildungspolitikerin danke ich zunächst der Arbeitsgruppe Bildung und Kultur, die 2016 den Koalitionsvertrag ausgehandelt hat. Herr Minister führte dazu aus.

Ich danke auch allen Mitgliedern des Bildungsausschusses, dass unter anderem durch die intensive Anhörung und die darauf folgenden Diskussionen einige aus meiner Sicht zum Teil ideologische Vorurteile aufgebrochen werden konnten. Die betroffenen Eltern und Schülerinnen und Schüler werden es uns danken, dass wir Möglichkeiten eröffnen, zum Beispiel beschwerliche Schulwege zu verhindern oder zu verringern. Wir wollen weiterhin verstärkt flexible Übergänge ermöglichen. Vor allem aber werden sich neue reale Chancen für Teilhabe und Abschlussmöglichkeiten eröffnen. Meine Kolleginnen und Kollegen haben erwähnt, wie wichtig dieser Aspekt ist, dass Förderschülerinnen und Förderschüler die Möglichkeit bekommen, einen ordentlichen Schulabschluss zu machen.

Ein großer Dank gilt auch den Teilnehmern des Ministeriums mit ihrer Arbeitsgruppe und den anderen Experten aus der Praxis, die wesentlich zur endgültigen Qualifizierung des vorliegenden Konzepts beigetragen haben. Hier nenne ich stellvertretend den Landrat des Burgenlandkreises Götz Ulrich und die Pestalozzi-Schule in Wernigerode mit ihrem Schulleiter, Herrn Hausl, und mit seinen engagierten Kolleginnen und Kollegen aus dem Landkreis Harz. Ich bin meinen Kollegen Frau Kolb-Janssen und Herrn Wolfgang Aldag sehr dankbar, dass wir dort gemeinsam ein intensives Fachgespräch mit Schülerinnen und Schülern und den dortigen Lehrern geführt haben.

In den Diskussionen vor Ort, auch mit dem Ministerpräsidenten und Bildungsminister Tullner, wurde deutlich, dass viele Jugendliche mit besonderer Förderung auf gute Schulabschlüsse vorbereitet werden können, zum Beispiel durch die Kooperationsklassen - Frau Kolb-Janssen erwähnte es  , wenn man ihre individuellen Fähigkeiten optimal begleiten kann. Ihre Persönlichkeiten können sich so auf der Grundlage von Achtung und Wertschätzung, aber auch der bereits erwähnten Erfolgserlebnisse entfalten, und ich sage ausdrücklich: jenseits von Hänseleien und Geringschätzung.

Eltern, die auf ihre Kinder stolz sein können, auch wenn diese mit denkbar schlechten Bedingungen starten müssen, und starke Kinder, die manchmal sogar durch ihre guten Ergebnisse und Zukunftsperspektiven ihre eigenen Eltern stolz machen und in ihrer Entwicklung stärken können - sehr geehrte Damen und Herren, genau damit eröffnen wir Chancen und Möglichkeiten.

Inklusion bedeutet für mich die richtige, möglichst frühzeitige Förderung und im Ergebnis ein möglichst selbstbestimmtes und selbstbewusstes Leben. Ich war gerade in der Landesvertretung in Berlin, wo eine Ausstellung des Kunstprojektes von Prof. Karl Oppermann mit der Marianne-Buggenhagen-Schule in Darlingerode eröffnet wurde. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können stolz sein auf diese Kinder und ihre Lehrerinnen und Lehrer.

Achtung und Wertschätzung kommen hier im Parlament manchmal zu kurz. Als Parlamentarier aber haben wir die Aufgabe, als Vorbilder den Menschen in unserem Land selber Achtung und Wertschätzung entgegenzubringen. Dies tun wir mit unserem heutigen Einvernehmen.

Ich bitte um Zustimmung zum Antrag der Landesregierung.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Frau Gorr, Herr Dr. Tillschneider    

(Angela Gorr, CDU: Nein!)

Nein. Dann gibt es nur die Möglichkeit der Intervention oder    

(Zuruf von Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD)

Frau Gorr ist nicht bereit, zu antworten.

(Angela Gorr, CDU: Nein, wir stellen nur das Einvernehmen her!)

Ist ja in Ordnung, Frau Gorr.