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Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 83. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode und begrüße Sie dazu auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Am vergangenen Dienstag hat der Landtag mit einem Trauerakt     

(Unruhe)

- Ich bitte doch, den Geräuschpegel etwas zu senken. - Am vergangenen Dienstag hat der Landtag mit einem Trauerakt Abschied von unserem ehemaligen Präsidenten Prof. Dr. Adolf Spotka genommen. Viele von Ihnen haben diese Gelegenheit genutzt, sich in das Kondolenzbuch einzutragen, welches in Kürze der Witwe Spotka übergeben wird.

Für diejenigen, die dazu bisher noch nicht die Möglichkeit hatten, wird das Kondolenzbuch heute und auch morgen im Erdgeschoss-Foyer des Ostflügels in der Nähe des Raumes B0 05 ausliegen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß, dass nicht alle Abgeordneten an diesem Trauerakt teilnehmen konnten. Deswegen würde ich Ihnen heute die Gelegenheit geben, dass wir eine Minute des Trauerns einlegen. Ich bitte alle, sich dazu von den Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir wie folgt vor: Herr Ministerpräsident Dr. Haseloff ist an beiden Sitzungstagen aufgrund der Teilnahme an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf Schloss Elmau in Bayern verhindert.

Herr Minister Robra ist an beiden Sitzungstagen aufgrund der Teilnahme an der Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder sowie an der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf Schloss Elmau in Bayern verhindert.

Herr Minister Prof. Dr. Armin Willingmann ist wird heute Morgen zur Regierungsbefragung anwesend sein und ist danach für heute und morgen aufgrund der Teilnahme an der Herbstsitzung des Wissenschaftsrates in Rostock verhindert.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 40. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es hierzu Anmerkungen? - Herr Abg. Kurze.


Markus Kurze (CDU):

Frau Präsidentin, wie schon aus dem Sternchenvermerk auf dem Zeitplan zu ersehen, haben wir im Ältestenrat besprochen, gegebenenfalls den Tagesordnungspunkt 15 am Freitag abzuhandeln. Ich möchte beantragen, dass wir so verfahren. - Danke schön.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich schaue in die Runde. Das wurde auch vereinbart. Dann werden wir so verfahren. An welcher Stelle soll dieser Punkt in der Tagesordnung behandelt werden, an letzter Stelle?


Markus Kurze (CDU):

Ja.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Somit wird die Behandlung des Tagesordnungspunktes 15 in der morgigen Sitzung als letzter Tagesordnungspunkt erfolgen.

Gibt es weitere Fragen oder Anregungen zur Tagesordnung? - Das ist nicht der Fall. Dann können wir nach der Tagesordnung, wie soeben beschlossen, verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 40. Sitzungsperiode. Die morgige 84. Sitzung des Landtages beginnt wie heute ebenfalls um 9 Uhr.