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Mittwoch, 13.11.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


17:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Festveranstaltung anlässlich der "Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vor 100 Jahren"

Grußwort durch die Landtagspräsidentin und Schirmherrin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Festsaal des Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Transkript

Thomas Lippmann (DIE LINKE):

Herr Präsident, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist passiert zum wiederholten Mal, dass uns die AfD mit solchen Anträgen die Zeit stiehlt.

(Zuruf von der AfD: Geh doch nach Hause! - Weitere Zurufe von der AfD)

Ich verweise damit ausdrücklich auf meine Erklärung vom 19. Dezember zum gleichen Sachverhalt. Diese wiederhole ich an dieser Stelle nicht. Denn an dem Sachverhalt selbst hat sich überhaupt nichts geändert.

Die Ziele, die die AfD damit vermutlich verfolgt, sind relativ durchschaubar. Es ist einfach eine Gelegenheit, mit ihren Themen immer wieder hier ins Podium zu drängen.

(Daniel Rausch, AfD: Wir wollen aufklären! - Weitere Zurufe von der AfD)

Sie versuchen, mit der Belastbarkeit der Koalition zu spielen. Möglicherweise kommt jetzt auch noch die Retourkutsche für die Abwahl von Herrn Roi dazu. Was auch immer ihre Motivationslage ist - das sind für uns Spielereien. Wir werden Ihnen diese Bühne hier nicht bieten. Das hat mit ernsthafter parlamentarischer Arbeit aus unserer Sicht nichts zu tun. Wir werden uns an diesen Spielen wie auch beim letzten Mal nicht beteiligen.

(Beifall bei der LINKEN - Ulrich Siegmund, AfD: Gehen Sie doch auf unseren Antrag ein; das machen Sie nicht! Kein Wort zum Antrag! - Unruhe)