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Montag, 21.10.2019

4 Termine gefunden

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08:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen/Landtagspräsidenten vom 20. bis 21.10.2019

A-6632 Ehrwald / Tirol

09:15 Uhr Datum: 21.10.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

23. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


18:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt am Ökumenischen Fürbittgottesdienst anlässlich "30 Jahre Montagsgebete in Oschersleben" teil

Kath. St. Marienkirche Hornhäuser Straße Oschersleben

Plenarsitzung

Transkript

André Poggenburg (fraktionslos):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Lieber Herr Dr. Grube von der SPD, ich freue mich sehr, dass anscheinend auch Sie - das entnehme ich Ihren Ausführungen - in der Heimatschutzfront angekommen sind. Wir müssen nur aufpassen, dass auf der linke Seite nicht irgendwann der Patriotismus ausbricht. Aber darauf werden wir schon Obacht geben.

Vorab eines, um Missverständnisse zu vermeiden: Ja, den Klimawandel gibt es - das ist keine Frage; das ist überall auf der Welt zu sehen  , aber es muss offen darüber diskutiert werden, wer oder was dafür verantwortlich ist und was dagegen getan werden kann bzw. wie wir uns auf Unvermeidliches vorbereiten können. Das muss offen diskutiert werden.

Schauen wir dazu auf die kürzlich stattgefundene UN-Klimaschutzkonferenz, in der ein Teenager, die selbst ernannte Klimagöttin Greta Thunberg mit wutentbranntem Gesicht Menschen, die eine andere Meinung haben als sie, entgegenschrie: „Wie können Sie es wagen …“.

(Zuruf von der LINKEN: Recht hat sie!)

Dazu muss sagen: Anderen Rednern wäre an dieser Stelle wahrscheinlich Hassrede unterstellt worden. Aber bei einer linken Klimareaktionärin wird eben gesagt, dass es emotionaler Einsatz war. So wird mit zweierlei Maß gemessen.

Auch Kanzlerin Merkel meldete sich dort zu Wort - das ist ganz klar - und sagte - ich zitiere auszugsweise und gekürzt  :

„Es gibt keinen Zweifel daran, dass Klimawandel […] von Menschen gemacht sind.“

Das ist eine voreingenommene einseitige Meinung, der übrigens unzählige Wissenschaftler und Forscher widersprechen und die eine offene Debatte von Anfang an abwürgt.

Frau Merkel sagte in Ihrer Rede auch, dass Anreize geschaffen werden müssen, um die Menschen bei diesem schwierigen Thema mitzunehmen. Dazu können wir feststellen, dass die Bürger eher durch die Art und Weise gereizt statt angereizt werden und dass sich immer mehr Bürger von dieser Hysterie abwenden anstatt sich mitgenommen zu fühlen.

So passiert Folgendes: Durch diese Art und Weise wird diesem wichtigen Thema, dem Klima- und Umweltschutz, von linker Seite ein Bärendienst erwiesen anstatt die Sache wirklich vorwärtszubringen.

Im Grunde genommen ist es doch, wenn wir ehrlich sind, so: Es wird von linker Seite auf einer utopischen Panikwelle und mit ganz viel Angstschürerei versucht, kurzfristig politisch irgendwie Erfolg zu erheischen. Das ist der ganze Ansatz, der dahintersteht.

Wenn ich dieses hassverzerrte Gesicht von Klima-Gretel und diese chronische Schulschwänzerei dort draußen sehe, dann wirkt das Ganze auf mich wie ein riesengroßes inszeniertes Affentheater und keinesfalls wie verantwortungsvolle Politik und Generationenbewusstsein.

Wenn ich dann sehe, dass die drei linken Fraktionen hier im Haus das natürlich heftig beklatschen, muss ich sagen: Das war nicht anders zu erwarten, das ist ja fast logisch und zwanghaft.

Aber, liebe CDU-Fraktion, dass Ihre Partei, zumindest in der Gesamtheit, diese Angelegenheit auch noch großflächig unterstützt, ist traurig, beschämend und zeigt leider - „leider“ muss ich sagen  , dass Sie nicht mehr die konservative Partei sind, die Sie einmal waren. - Vielen Dank.