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Freitag, 18.10.2019

3 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur031e7.pdf (PDF, 475 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

39. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil039e7.pdf (PDF, 480 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

31. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u15031e7.pdf (PDF, 453 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Andreas Höppner (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat ergibt sich hier in der Debatte eine doch etwas ungewöhnliche Konstellation. Das hat sicherlich mit der Tatsache zu tun, dass sich offenbar mehrere Sachkenner mit dieser Materie auseinandergesetzt und hier doch relativ viel Sinnvolles eingebracht haben. Das finde ich gut.

Ich empfinde auch folgende Vorstellung als sehr angenehm - das haben Sie sicherlich gemerkt; Herr Zimmer hat das so schön beschrieben  : Ich sitze da am Wasser, die Sonne geht auf, alles ist beruhigend. Auch die Debatte war sehr ruhig, angenehm und sachdienlich, so denke ich. Das war zielführend.

An dieser Stelle ein paar Hinweise: Natürlich, Herr Aldag, die Trockenheit ist nur eine Wirkung. Die Ursache sind der Klimawandel und die ganzen Wandlungsgeschichten, die damit zusammenhängen. Das Problem ist, dass ich dies in dem Antrag nicht so direkt beschreiben konnte. Ich hätte wahrscheinlich zwölf Milliarden für Aktivitäten hinsichtlich des Klimawandels fordern müssen. Da reicht Ihr Haushalt dann bei Weitem nicht mehr aus; diese Probleme haben wir schon. Das ist ein bisschen schwierig. Aber das ist natürlich das Grundübel. Da müssen wir dranbleiben. Es reicht nicht aus, nur die eine Wirkung zu bekämpfen; das ist richtig. Aber wir haben das natürlich in unserem Antrag so definiert.

Ich fand auch die gegebenen Hinweise sehr nützlich; ich glaube, einige kamen von Herrn Zimmer. Zum Beispiel müssen wir darüber reden: Wie kriegen wir denn wieder Wasser in bestimmte Gewässer hinein, zum Beispiel durch Brunnen, oder müssen wir uns dazu Technik anschaffen usw.? Aber auch das muss ja finanziert werden. Da stellt sich wieder die Frage, wo das Geld herkommt und wer es bereit stellt oder dafür zuständig ist: Ist dies der Landesanglerverein oder etwa die Kommune, der der betreffende See gehört, oder ist es das Land selber? Auch über diese Fragen würde ich natürlich gerne weiter mit Ihnen diskutieren.

Frau Ministerin sagte es schon: Natürlich setzt das alles überlegte Planung voraus. Deswegen ist es auch wichtig, dass wir es im Ausschuss weiter behandeln, dass man die Situation noch einmal analysiert und sich damit befasst.

Ebenfalls wichtig ist, dass wir Folgendes nicht vergessen - ich glaube, auch das hat Herr Zimmer gesagt  : Es hat natürlich Auswirkungen auf das gesamte Land Sachsen-Anhalt, es hat aber auch wirtschaftliche Auswirkungen. Der Tourismus ist insoweit ganz wichtig; denn es gibt viele Hunderttausende Touristen, die bewusst hierher kommen, um in bestimmten Seen, Bächen und Flüssen zu angeln oder um ihren Urlaub hier zu verbringen. Das ist ein wirtschaftlicher Effekt, der hierbei auch mit betrachtet werden muss.

Es wurde schon gesagt: Der Antrag soll überwiesen werden. Dies würden wir auch mittragen. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)