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Montag, 06.04.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Fragen gibt es nicht. Ich danke Herrn Dr. Grube für die Berichterstattung.

Wir kommen zum Abstimmungsverfahren. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der Drs. 7/4925 ab. Wer für die Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Stimmenthaltungen? - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Damit hat die Beschlussempfehlung die Mehrheit des Hauses erhalten.