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Montag, 21.10.2019

4 Termine gefunden

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08:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen/Landtagspräsidenten vom 20. bis 21.10.2019

A-6632 Ehrwald / Tirol

09:15 Uhr Datum: 21.10.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

23. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


18:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt am Ökumenischen Fürbittgottesdienst anlässlich "30 Jahre Montagsgebete in Oschersleben" teil

Kath. St. Marienkirche Hornhäuser Straße Oschersleben

Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute fast einen kleinen Geburtstag; denn heute ist die 80. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt in der siebenten Wahlperiode. Hierzu begrüße ich Sie alle auf das Herzlichste. Ich hoffe, dass die leeren Abgeordnetensitze heute noch gefüllt werden.

Ich stelle trotz alledem die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 16. September 2019 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Konrad Schellbach im Alter von 66 Jahren verstorben ist.

Herr Schellbach war in der ersten und zweiten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der CDU-Fraktion an und wirkte unter anderem im Ausschuss für Kultur und Medien, im Ausschuss für Inneres, im Ausschuss für Petitionen sowie im Wahlprüfungsausschuss mit.

In Gedenken an den Verstorbenen bitte ich Sie, sich zu einer Schweigeminute von Ihren Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung: Herr Minister Robra ist am ersten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Europaministerkonferenz in Trier und am zweiten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Sonderkonferenz der Chefin und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder mit dem Chef des Bundeskanzleramtes zu den Themen Klimaschutz und gleichwertige Lebensverhältnisse in Berlin verhindert.

Frau Ministerin Dalbert ist an beiden Sitzungstagen aufgrund der Teilnahme an der Agrarministerkonferenz in Mainz verhindert.

Herr Minister Webel ist an beiden Sitzungstagen aufgrund der Teilnahme an der 134. Bauministerkonferenz in Norderstedt verhindert.

Herr Minister Richter ist am ersten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Finanzministerkonferenz in Berlin verhindert.

Herr Minister Prof. Dr. Willingmann ist am zweiten Sitzungstag aufgrund der Teilnahme an der Konferenz der Digitalministerinnen und Digitalminister in Frankfurt verhindert.

Zur Tagesordnung. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 38. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es hierzu Bemerkungen oder Änderungsvorschläge? - Sie haben das Wort. Bitte.


Rüdiger Erben (SPD):

Ich möchte die Bitte äußern - das ist abgestimmt mit den parlamentarischen Geschäftsführern  , den TOP 16, zu dem keine Debatte vereinbart worden ist, hinter den TOP 23 zu legen - also nicht zu tauschen, sondern einfach nach hinten zu setzen.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Einfach an das Ende verlegen?


Rüdiger Erben (SPD):

Ja.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sie sagten, das ist abgestimmt worden. Dann werden wir das so machen. Gibt es weitere Anträge oder Bemerkungen? - Das sehe ich nicht. Dann werden wir so verfahren, wie es eben beantragt wurde, also mit der kleinen Änderung.

Ich komme nun zum zeitlichen Ablauf der 38. Sitzungsperiode. Die morgige 81. Sitzung des Landtages beginnt so wie heute ebenfalls um 9 Uhr.