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Mittwoch, 13.11.2019

3 Termine gefunden

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09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


17:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Festveranstaltung anlässlich der "Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vor 100 Jahren"

Grußwort durch die Landtagspräsidentin und Schirmherrin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Festsaal des Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Ich sehe keine weiteren Fragen.

Damit hat jetzt die CDU-Fraktion das Recht, noch eine Frage zu stellen. Ich weise aber darauf hin, dass wir nur noch zwei Minuten für unsere Fragestunde haben. Die Frage kann somit noch gestellt werden. Bitte, Herr Thomas.


Ulrich Thomas (CDU):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Vielen ist bekannt, ich komme aus dem Harz. Nicht nur im Harz, sondern auch in vielen anderen Landesteilen sind die Menschen, die im Alltag unterwegs sind, beruflich bedingt oder auch privat, auf ihr Auto und natürlich auch auf ein intaktes Straßennetz angewiesen. Insofern bin ich dem Verkehrsminister sehr dankbar dafür, dass er jetzt einen Vorstoß gestartet hat, um unser Landesstraßennetz nachhaltig zu sanieren, um diesem Bedürfnis nach Mobilität nachzukommen.

Etwas erstaunt war ich - darauf zielt auch meine Frage ab -, als ich letzte Woche in den Medien gelesen habe, dass Frau Ministerin Dalbert die Sanierung     

(Unruhe)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Liebe Kollegen Abgeordneten, würden Sie Ihrem Kollegen einfach einmal die Chance geben, die Frage zu stellen. - Bitte.


Ulrich Thomas (CDU):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vor diesem Hintergrund hat man also den Medien entnehmen können, dass Frau Dalbert die Sanierung der Landesstraßen von einer Absenkung von CO2 abhängig machen möchte.

(Ulrich Siegmund, AfD, lacht)

Nun sind wir alle mehr oder minder selbst aktiv und wissen, jeder Bremsvorgang erzeugt Feinstaub vom Bremsen- und Reifenabrieb, beispielsweise vor einem Schlagloch, und jedes darauffolgende Beschleunigen erhöht den CO2-Ausstoß und erzeugt auch wieder Reifenabrieb. Ich wäre deswegen dankbar dafür, Frau Ministerin, wenn Sie uns diesen Zusammenhang einmal erklärten, dass Sie einer Sanierung von Straßen nur unter dem Deckmantel einer CO2-Minderung zustimmen würden. Ich möchte wissen, wie Sie es uns erklären.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Thomas. - Ich muss ganz ehrlich sagen, in 15 Sekunden kann die Ministerin hier keine umfassende Antwort geben. Vielleicht können wir sie aber bitten, dass sie es schriftlich nachreicht. Liebe Ministerin, ich müsste jetzt fragen - genau jetzt ist die Zeit um -, ob das Plenum bereit dazu ist, die Fragestunde zu verlängern. Wenn nicht, dann würde ich Sie einfach bitten, es schriftlich nachzureichen.

(Unruhe - Zuruf von der AfD: Verlängern! - Rüdiger Erben, SPD: Nein, wir verlängern nicht!)

Ich lasse jetzt darüber abstimmen: Wer würde für eine Verlängerung stimmen?

(Volker Olenicak, AfD: Dass man wenigstens die Frage beantworten kann!)

Wer stimmt dagegen? - Ich denke, das ist tatsächlich die Mehrheit gewesen. Dann bitte, Frau Ministerin Dalbert, noch eine kurze Antwort.

(Zustimmung bei der AfD)

Sie haben das Wort.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Erste Antwort: Beim Thema CO2 und Straße finde ich sehr bemerkenswert, dass der Asphaltproduzentenverband seit Jahrzehnten eine Strategie fährt, die CO2-Emmission bei der Produktion von Asphalt, den wir für die Straßen brauchen, zu senken, einmal durch ein exzellentes Recycling und zum anderen durch eine Temperaturregulierung, die zu weniger CO2-Ausstoss führt.

Zum anderen aber geht es um die Frage, auf die Sie abzielen, nämlich auf die Landesstraßenbaustrategie. Wir haben eine Vereinbarung in der Landesregierung, dass wir bei allen Kabinettsvorlagen einen Klimacheck durchführen. Den haben wir auch bei der Landesstraßenbaustrategie angemahnt. Wenn Sie in das Klima- und Energiekonzept der Landesregierung schauen, finden Sie allein vier Vorschläge zur CO2-Reduzierung aus dem MLV, die den Straßenbau und die Mobilität betreffen. Zumindest eine Ausführung dazu hätten wir uns gewünscht.

Im Übrigen ist es klar, wenn Sie Straßenrestaurierung priorisieren, dass wir dann im Rahmen des Klima- und Energiekonzeptes der Landesregierung erwarten, dass dabei auch Fragen des Einflusses von Mobilität auf den CO2-Ausstoß berücksichtigt werden.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE, und von Dorothea Frederking, GRÜNE)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Prof. Dalbert. - Vielen Dank, auch an Herrn Abg. Thomas. Wir haben die Verlängerung auf die kurze Antwort begrenzt.

(Zuruf von der AfD)

- Das können wir jetzt leider nicht mehr berücksichtigen. Das tut mir leid. Wir haben damit auch die Fragestunde etwas überzogen beendet.