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Samstag, 21.09.2019

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 21.09.2019

Berufsfindungsevent HandWerk4You

Grußwort in Vertretung durch Herrn Vizepräsident Willi Mittelstädt auf Einladung der Handwerkskammer Magdeburg
Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Magdeburg, Harzburger Straße 13, 39118 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 21.09.2019

9. Weltkindertag

Grußwort der Landtagspräsidentin als Schirmherrin anlässlich des 9. Weltkindertages auf Einladung des Deutschen Kinderschutzbundes - Kreisverband Börde e.V.
KulturFabrik, Gerikestraße 3A, 39340 Haldensleben

Plenarsitzung

Transkript

Hannes Loth (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Es soll geklärt werden, ob, wie und wo gerade Wasser verfügbar ist. Dies sollte in der Zukunft grafisch dargestellt werden, sodass jeder ganz leicht auf einer Karte erkennen kann, hier ist es rot, dort ist es rot, es sieht also zurzeit ganz schlecht aus.

Wenn es dann irgendwo zu einem Platzregen gekommen ist, bei dem mehrere Liter Wasser pro Quadratmeter heruntergekommen sind und ganze Landstriche unter Wasser gesetzt haben, könnten Systeme entwickelt werden, um dieses Wasser aufzufangen.

Herr Aldag, darüber haben wir bereits im Ausschuss gesprochen. Die Einlassung von Frau Ministerin, wir wären fachlich unqualifiziert, war deshalb populistisch; denn wir haben genau das im Ausschuss besprochen. Sie haben zudem genickt, als wir davor gestanden haben.

Weiterhin sorgt der LHW mit mehr als 300 Messstellen für Wasser- und Pegelstände dafür, dass ein gewisser Datensatz, jedoch nicht für alle Beteiligten, vorhanden ist. Wenn man sich die Antwort auf die Kleine Anfrage, die ich zum Thema Wasserpfennig gestellt habe, ansieht, dann erkennt man eklatante Lücken in der Antwort, die uns vor die Frage stellen, wie wir es besser machen können.

Wir müssen vielleicht auf Landkreisebene die von den Landwirten gemeldeten Daten, die sie sowieso melden müssen, genau erfassen und der Landesregierung melden, damit mehr Daten zur Verfügung stehen, mit denen wir arbeiten können. Das ist an dieser Stelle ziemlich einfach.

Wie wollen wir Wasser transportieren oder Fernleitungsrohre benutzen? Es gibt mittlerweile auch Systeme, die man hierfür nutzen kann. Zum Beispiel könnte man über die Saale, also über einen Stollen - Kollege Farle hat mir dies einmal erklärt  , Wasser in den Süßen See leiten. Die Entnahme von Wasser aus der Saale ist zurzeit offensichtlich nicht erlaubt, weil der Landkreis dies verfügt hat.

Wie lange aber und auf welcher Datengrundlage dies so bleiben muss, bleibt noch geheim, da der LHW und der Landkreis stellenweise verschiedene Ansichten zur Wasserentnahme haben. Dies durfte ich kürzlich erfahren, als ich bei der Freisprechung der Landwirte in Wittenberg war. In Wittenberg haben mich einige Landwirte angesprochen, die in der Gegend wirtschaften und denen die Wasserentnahme verboten wurde. Das ist ganz klar. Sie hatten aber wiederum mit anderen Leuten gesprochen, zum Beispiel mit Leuten, die an der Talsperre aktiv sind und die Bode ab und zu speisen. Sie meinten, dass sie natürlich etwas mehr Wasser heraus lassen könnten, sodass mehr Wasser entnommen werden kann und die Felder beregnet werden können, sodass keine Schäden in Höhe von mehreren Millionen entstehen.

Wenn dies in diesem Hohen Hause nicht gewünscht ist, dann tut mir das sehr leid und ich bedauere dies, Frau Ministerin.

Den Alternativantrag der Linkspartei finde ich gar nicht schlecht. Deswegen würde ich die Punkte 1 bis 3 des Alternativantrages in unseren Antrag übernehmen, also unseren Antrag entsprechend ändern und den so geänderten Antrag, der mit „der Landtag beschließt“ beginnt, zur Abstimmung stellen. Die Wörter „stellt fest“ lasse ich außen vor. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD)