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Sonntag, 22.09.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank noch einmal, Herr Präsident. - Liebe Kollegen! Diese Debatte hat doch einige interessante Aspekte zutage gebracht. Gott sei Dank konnte ich sie mir in der kurzen Zeit notieren, sodass wir sie noch einmal zusammenfassend darstellen können.

Wir als AfD-Fraktion haben beantragt, dass Ersthelfer, die gern helfen würden, weil sie die Ausbildung haben, einfach nur an das Rettungsleitstellensystem angeschlossen werden, damit sie ihre Hilfe dann einsetzen können, wenn es darauf ankommt. - Das war das, was wir beantragt haben.

Das Ehrenamt - wie steht die Fraktion DIE LINKE dazu? Ich zitiere Frau Bahlmann: Wir wollen nicht das Ehrenamt stärken, sondern die Rettungsdienste. - Wie gesagt, das wollen wir auch. Das hat überhaupt nichts miteinander zu tun.

(Zustimmung bei der AfD)

Aber sagen Sie diese Aussage doch einmal den jungen Menschen ins Gesicht, die freiwillig - das muss man sich einmal überlegen - die Ausbildung machen, Kosten in Kauf nehmen und einfach nur retten wollen. Sagen Sie ihnen ins Gesicht: Nein, wir wollen euch nicht stärken. Da bin ich mal gespannt. Aber diese Botschaft der Fraktion DIE LINKE werden wir schon gut verkaufen, keine Sorge.

(Zustimmung bei der AfD - Zuruf von Daniel Wald, AfD)

Die GRÜNEN waren auch toll. Herrn Striegels Antwort auf diese Frage ist: Wir werden uns darüber im Ausschuss informieren. - Herr Striegel, mit jedem Tag, an dem wir hier warten und nicht darüber entscheiden, sterben da draußen Menschen, die vielleicht überleben könnten. Aber Sie möchten sich informieren.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Täglich! Alles klar! Jeden Tag! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

- Machen Sie sich jetzt darüber lustig? Machen Sie sich darüber lustig, dass Menschen sterben, weil die Hilfsfristen nicht eingehalten werden können? Das ist der absolute Wahnsinn!

(Zurufe von den GRÜNEN - Thomas Lippmann, DIE LINKE: Das ist doch Ihre Masche!)

- Warum ist das meine Masche?

(Thomas Lippmann, DIE LINKE: Mit Themen zu kommen, die Ihren Populismus bedienen!)

- Herr Lippmann, wir beantragen eine zeitnahe Entscheidung über einen richtigen Sachverhalt und die Aussage der GRÜNEN ist: Wir werden uns darüber informieren. Das ist keine Masche, Herr Lippmann. Jede Sekunde zählt, und es ist unfassbar, in welche Sphären das hier abdriftet.

(Zustimmung bei der AfD)

Aber was soll man dazu sagen? Wir sind es ja nicht anders gewohnt.

(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)

- Siehste, da habe ich gleich den richtigen Mann vor mir.

Lange Rede, kurzer Sinn: Ein wenig optimistisch hat mich die Aussage von Herrn Kurze zum Schluss natürlich gestimmt.

(Zuruf von Olaf Meister, GRÜNE)

Zum Herrn Innenminister möchte ich überhaupt nichts sagen. Das war unfassbar.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Traurig, dass Sie so was instrumentalisieren!)

- Instrumentalisieren ist das für Sie,

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ja!)

dass ich nicht länger warten und solch einen wichtigen Sachverhalt unverzüglich klären möchte?

(Zuruf von den GRÜNEN)

- Alles klar! - Man kann machen, was man will, sobald man das falsche Parteibuch hat, ist alles, was man hier einbringt, eine Instrumentalisierung. Und das ist eine Schweinerei!

(Starke Unruhe)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Jetzt mal stopp! Jetzt kriegen wir uns alle mal wieder ein, regeln uns runter. Dann kann Herr Siegmund seine Rede noch zu Ende bringen und dann bekommen wir es hin. So, wie es jetzt läuft, geht es nicht. Hier versteht keiner mehr irgendetwas.


Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich schließe damit, dass es für uns alle ein emotionales Thema ist, weil es hier um Menschenleben geht. Ich verwahre mich gegen eine Instrumentalisierung. Für mich ist das ein ganz wichtiges Thema, bei dem wir einfach keine Zeit haben, es ewig auf die lange Bank zu schieben. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD - Wolfgang Aldag, GRÜNE: Dann lassen Sie es doch auf der sachlichen Ebene!)

- Ja, in einem halben Jahr! Alles klar! Das machen wir. Wir haben doch Zeit.