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Freitag, 18.10.2019

3 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur031e7.pdf (PDF, 475 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

39. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil039e7.pdf (PDF, 480 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

31. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u15031e7.pdf (PDF, 453 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Doreen Hildebrandt (DIE LINKE):

Nur drei Anmerkungen, Herr Präsident. - Erstens. Mein lieber Herr Tullner, ich habe doch nicht Ihren Rücktritt gefordert. So schlimm war es doch nicht.

(André Poggenburg, fraktionslos: Das hätten Sie ruhig machen können! - Minister Marco Tullner: Ich bin sensibel am Freitag!)

Zweitens. Sie haben doch völlig recht, es war unser Antrag zu sagen: Wenn ihr das mit dem Azubi-Ticket nicht gleich hinbekommt, dann ändert doch erst einmal die Richtlinie. Das war unsere Idee. Darauf bin ich auch stolz. Dazu stehen wir auch. Dass sie jetzt aber so aussieht, darüber konnten wir als Opposition nicht mitentscheiden.

Herr Aldag, es sind eben nicht diejenigen, die die weitesten Wege haben und die größte Last tragen, die jetzt antragsberechtigt sind. Das stört uns daran. Deswegen haben wir den Antrag gestellt.

Drittens. Das Azubi-Ticket, wenn es endlich einmal da ist, würde bei den Fahrtkosten in der Richtlinie auch komplett zu einer Entlastung führen. Dann brauchten wir es nur noch für die auswärtige Unterbringung. Deswegen hoffe ich, dass Herr Tullner jetzt an unserer Seite steht und die zügige Umsetzung des Azubi-Tickets fordert, damit sein Haushalt wieder entlastet wird.

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der Überweisung an den Bildungsausschuss kann ich leben, auch wenn die Auszubildenden natürlich auf eine Regelung warten. Es wäre sehr schön, Herr Keindorf, wenn, wie versprochen - die Kammern machen Werbung dafür  , auch diejenigen, die sich jetzt im zweiten Ausbildungsjahr befinden, noch das Geld für das letzte Halbjahr des ersten Ausbildungsjahres beantragen könnten. Die Frist läuft nur noch bis zum 30. September. Ich hoffe, dass die Berufsschulen das so zur Kenntnis nehmen und die Anträge gleich ausgeben, damit die Mittel tatsächlich abfließen können. Nicht dass es im nächsten Jahr heißt, die 3 Millionen € hat kein Mensch gebraucht, also brauchen wir auch kein Azubi Ticket. Das wäre ein fatales Signal. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)