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Freitag, 18.10.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur031e7.pdf (PDF, 475 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

39. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil039e7.pdf (PDF, 480 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

31. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u15031e7.pdf (PDF, 453 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Matthias Lieschke (AfD):

„Azubi-Ticket soll kommen - Finanzierung unklar“; dies konnten unsere Bürger der Presse entnehmen. Schon an dieser Stelle sollten sich die Koalitionsfraktionen fragen, welche Außenwirkung ihr Verhalten hat.

Es wird beschlossen, dass ein Azubi-Ticket kommt. Aus Antworten auf Nachfragen der Presse und von Mitgliedern des Landtages müssen wir feststellen, dass dafür keine finanziellen Mittel vorhanden sind. Somit wird eine Einführung auf eine sehr lange Bank geschoben. Das kann es doch nicht sein!

Die AfD-Fraktion und DIE LINKE versuchten, die Einführung durch eine Art Probe-Azubi-Ticket zu beschleunigen. DIE LINKE forderte seinerzeit in der Drs. 7/3972 ein Azubi-Ticket anzuschieben und Kreise und Städte bei Modellprojekten zu unterstützen. Genau deshalb kann ich den Schwenk zu der Umsetzung über die Hochschulrichtlinie mit dem Titel „RabAz“ nicht verstehen.

Gerade Sie als LINKE fordern sonst immer den Sozialismus für alle. An dieser Stelle schränken Sie die Berufsschüler aber extrem ein und dies zu Ihrer großen Schande ausschließlich für Fahrten zur und von der Berufsschule. Wenn Sie etwas ändern, dann müssen Sie es richtig machen; denn der Name der Richtlinie hätte in dem Moment ebenfalls geändert werden müssen.

Ihr Antrag ist meiner Meinung nach hier im Hause nicht mehrheitsfähig. Unsere Stimmen werden Sie dafür nicht erhalten; denn wir wollen mehr.

Dabei könnte es so einfach sein. Gehen Sie auf die Internetseite der Bahn in Thüringen. Dort ist Folgendes zu lesen:

„Das Azubi-Ticket Thüringen kann ab sofort bestellt werden. Hast du unterschiedliche oder weite Wege zum Ausbildungsbetrieb und zur Berufsschule? Dann haben wir etwas für dich: Der Freistaat Thüringen startet zusammen mit dem Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) und den Thüringer Eisenbahnverkehrsunternehmen ein Pilotprojekt: Ein Ticket nur für Azubis in Thüringen.

Mit dem Azubi-Ticket Thüringen kannst du die Nahverkehrszüge (2. Kl.) der teilnehmenden Eisenbahnverkehrsunternehmen innerhalb Thüringens nutzen, kommst du bequem und günstig mit Bus, Bahn und Straßenbahn durch das ganze Verbundgebiet im Verkehrsverbund Mittelthüringen.

Das Azubi-Ticket Thüringen kostet 153,89 € je Monat. Davon bezahlst du nur 50 € je Monat. Die Differenz von 103,89 € übernimmt im Rahmen der Pilotphase der Freistaat Thüringen. Auch in der Freizeit nutzbar, ohne zeitliche Einschränkungen.“

(Zuruf von Kristin Heiß, DIE LINKE)

Was ist bitte so schwer daran, so etwas in Sachsen-Anhalt umzusetzen? Uns allen ist klar, dass wir in dem Bereich des Handwerks mehr Auszubildende benötigen. Dafür müssen wir Anreize schaffen. Der ländliche Raum muss gestärkt werden. Die Berufsschüler haben mit einem Ticket nach dem Thüringer Modell die Möglichkeit, einen Mehrwert zu erhalten. Dies kann und sollte sich positiv auf die Anzahl der Auszubildenden auswirken.

Werte Koalitionsfraktionen! Die Unterstützung der AfD-Fraktion haben Sie. Denn uns sind die Auszubildenden einfach zu wichtig. Finden Sie die finanzielle Mittel im Haushalt und streichen Sie dafür unwichtigere Dinge. Bringen Sie das Azubi-Ticket endlich auf den Weg. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der AfD)