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Samstag, 07.12.2019

2 Termine gefunden

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09:30 Uhr Datum: 07.12.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt an "Tierischer Bescherung" des TierAnker Magdeburg e. V. teil

39112 Magdeburg, Ackerstraße 2, Vereinsgelände TierAnker

14:30 Uhr Datum: 07.12.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der Familienweihnachtsfeier der Bundeswehr und Übergabe der Anerkennungsmedaille der Präsidentin an die im Ausland stationierten Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten

39288 Burg, Thomas-Müntzer-Straße 5b, Clausewitz-Kaserne, Gebäude 18, Kinosaal

Plenarsitzung

Transkript

Holger Hövelmann (SPD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, ich gebe zu, dass ich etwas überrascht war, als ich erfahren habe, dass sich das Kabinett darauf verständigt hat, diesen Tageordnungspunkt in Ihrer Zuständigkeit zu sehen.

(Zuruf von den GRÜNEN)

Ich hatte - das ist meine ganz subjektive Meinung; die muss ja nicht richtig sein - es eher im Wirtschaftsministerium verortet. Aber das ist Sache der Landesregierung, das zu entscheiden.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! „Klappern gehört zum Handwerk“, das sagt man landläufig so und das ist auch nicht ganz falsch. Wir können als Sachsen-Anhalt mit unseren landeseigenen Schönheiten, mit unseren kulturellen und architektonischen Schätzen, unserer reichen Geschichte, mit unserer Tradition erfolgreich eine Vermarktung machen.

Das machen wir seit nunmehr fast 30 Jahren an vielen Stellen sehr erfolgreich, an einigen Stellen noch nicht ganz erfolgreich; daran arbeiten wir; das ist völlig in Ordnung so. Das Gleiche gilt natürlich für das Wirtschaftsmarketing.

Deshalb darf ich jedenfalls für meine Fraktion sagen: Wirtschaftsmarketing, eine zielgerichtete Ansiedlungsstrategie und auch ein kulturelles Tourismusmarketing gehören untrennbar zusammen. Wir haben in der Koalition zu Beginn dieser Legislaturperiode auch eine Vereinbarung getroffen, in der wir verabredet haben, dass diese Aufgabe eine neu ausgerichtete, modern aufgestellte Landesgesellschaft, namentlich die IMG, übernehmen.

Deshalb freue ich mich, dass sich die Linksfraktion auch genau an dem Koalitionsvertrag orientiert. Das macht die Opposition ja nicht immer. An der Stelle haben Sie es gemacht. Das ist völlig in Ordnung so.

Entsprechend der Vereinbarung in unserem Koalitionsvertrag hat der Aufsichtsrat der IMG im Mai 2018 ein Unternehmensleitbild zur Neuausrichtung der IMG beschlossen. Die Landesregierung hat dem Unternehmensleitbild im Januar 2019 zugestimmt. Wir als Parlament sind im Wirtschaftsausschuss im März dieses Jahres darüber informiert worden. Das ist der Rahmen.

Aber natürlich sind die Fragen, die auch die Linksfraktion in ihrem Antrag gestellt hat, nicht unberechtigt, im Gegenteil, Sie sind berechtigt. Reicht das aus?

Ich will die Fragen ergänzen. Welchen Veränderungen muss das Wirtschaftsmarketing in Zukunft gerecht werden? Mit welchen neuen Trends müssen wir umgehen? In welchem nationalen und internationalen Rahmen bewegen wir uns dabei? Wo sind die Herausforderungen für die Zukunft und wo sind die Baustellen, an denen wir gemeinsam arbeiten müssen?

Deshalb ist - ich will es kurz machen, meine sehr geehrten Damen und Herren - für die Diskussion dieser Frage der Wirtschaftsausschuss der richtige Ort. Überweisen wir diesen Antrag dorthin. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD)