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Dienstag, 12.11.2019

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14:00 Uhr Datum: 12.11.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Festrede zum Feierlichen Appell anlässlich der Vereidigung und Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten des 11. und 12. Sanitätsregiments Weißenfels

06632 Freyburg, Hinterm Schlag, Schützenplatz Freyburg

Plenarsitzung

Transkript

Katja Bahlmann (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Es ist immer schwierig, in 15 Minuten über ein so umfangreiches Dokument wie die Große Anfrage, die uns vorgelegen hat, zu resümieren. Dabei muss man sich beschränken. Ich habe mich auf solche Punkte beschränkt und habe solche Punkte aufgegriffen, die uns als Fraktion DIE LINKE wichtig waren, die man ansprechen musste.

Man kann ein Papier so lesen, man kann es aber auch anders lesen. Was wären wir als Oppositionsfraktion, wenn wir an der Ausführung des seniorenpolitischen Programms nicht Kritik geübt hätten?

(Beifall bei der LINKEN)

Ich möchte auf einiges aus den Reden meiner Vorredner eingehen. Ich habe nicht ohne Grund die Verbraucherzentralen in meinem Redebeitrag in den Blick genommen; denn vor Kurzem bekamen wir Abgeordneten alle eine schriftliche Bitte der Verbraucherzentralen Sachsen-Anhalts auf den Tisch. Es handelte sich um die Bitte um mehr Unterstützung hier im Parlament. Also kann es doch nicht genug sein, was wir tun. Wenn wir seit 2013 keine Stärkung der Verbraucherzentralen an sich vorgenommen haben, dann ist das einfach nicht genug. Diese Aufforderung an uns, hierbei mehr zu tun, hat mich darin bestärkt, das hier im Plenum noch einmal anzusprechen.

Dann möchte ich gern die CDU berichtigen. Man kann sich etwas schönreden, wenn man es sich schönreden will. Der Begriff Senioren beginnt schon ab 55, ob einem das passt oder nicht. Wenn ich dann gucke, wie viele Personen zu diesem Personenkreis zählen, dann sind wir bei weit mehr als 34 % in unserem Land.

(Zurufe)

- Auch wenn es hart klingt, aber das ist nun einmal so.

Herr Krull, Sie wollten von mir ein Beispiel für eine Negierung des Wortes „sollen“ im KVG hören. Ich wollte das vorhin nicht im Zwiegespräch machen. Schauen Sie in die Verbandsgemeinde Unstruttal. Ich kann Ihnen eine Liste weiterer Verbandsgemeinden und Gemeinden erstellen und würde gern mit Ihnen darüber diskutieren, wie wir es hinbekommen, dass auch dort Seniorenbeiräte in den kommunalen Vertretungen eingerichtet werden können und dass das Wort „sollen“ auch ernst genommen wird.

Ich habe auch recherchiert, wie das Rentenkonzept der AfD aussieht; leider habe auch ich nichts gefunden.

Wenn die Große Anfrage, die wir gestellt haben, heute dazu beigetragen hat, den Dialog anzuregen und die Seniorinnen und Senioren in den Fokus zu nehmen und zu sehen, was funktioniert hat und was nicht funktioniert hat, dann ist das ein erster Schritt, der, so sehen wir das, in eine richtige Richtung geht. Wir fordern aber trotz allen Schönredens der Erfolge - denn es sind nicht viele - mehr und wir werden uns auch in diesem Parlament immer dafür einsetzen, dass diese Personengruppe nicht aus den Augen verloren wird. Dafür machen wir uns stark als LINKE. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der LINKEN)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Frau Bahlmann, Herr Siegmund hat sich zu Wort gemeldet. - Herr Siegmund, Frau Bahlmann möchte nicht antworten. Sie könnten eine Intervention machen.


Ulrich Siegmund (AfD):

Dann frage ich nur, ob das ein inhaltliches Stellen ist. - Nein. Ich wollte wirklich fragen. Frau Bahlmann, Sie haben in der Einführung die Chancen des demografischen Wandels angesprochen. Ich wollte einfach von Ihnen wissen, was denn die Chancen des demografische Wandels aus der Sicht Ihrer Fraktion sind. Es wäre schön, wenn wir darauf eine Antwort bekämen; denn es ist doch eine sachliche Frage. - Danke schön.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich sehe, Frau Bahlmann möchte jetzt nicht antworten. Die Aussprache zur Großen Anfrage ist damit beendet und der Tagesordnungspunkt 12 ist abgeschlossen.