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Dienstag, 12.11.2019

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14:00 Uhr Datum: 12.11.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Festrede zum Feierlichen Appell anlässlich der Vereidigung und Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten des 11. und 12. Sanitätsregiments Weißenfels

06632 Freyburg, Hinterm Schlag, Schützenplatz Freyburg

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 10

Beratung

a)    Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/4677


b)    Personelle Umbesetzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/4678



Zu a). Durch den vorliegenden Antrag Drs. 7/4677 soll die Besetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses dahin gehend geändert werden, dass für den ausgeschiedenen Abg. Florian Philipp, CDU, der Abg. Harry Lienau, CDU, Mitglied des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird. Zudem soll der Abg. Guido Heuer als Vorsitzender bestätigt werden.

Zu b). Durch den vorliegenden Antrag in der Drs. 7/4678 soll die Besetzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses dahin gehend geändert werden, dass Abg. Herr André Schröder, CDU, für Abg. Frau Angela Gorr, CDU, Mitglied des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird.

Möchten Sie über beide Anträge gleichzeitig abstimmen? Wenn nichts dagegen spricht, würde ich das so durchführen. - Es spricht niemand dagegen. Da dazu keine Debatte vereinbart wurde, werde ich gleich das Abstimmungsverfahren einleiten.

Wer den Anträgen in Drs. 7/4677 und Drs. 7/4678 seine Stimme geben will, bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. - Nein, ich schaue einmal in die Runde. Das ist das gesamte Plenum. Stimmt jemand dagegen? - Das ist nicht der Fall. Enthält sich jemand der Stimme? - Das ist auch nicht der Fall. Also einstimmig so angenommen worden. Der Tagesordnungspunkt 10 ist beendet.