Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Donnerstag, 21.11.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
13:00 Uhr Datum: 21.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

43. Sitzung zu Beginn der Mittagspause der Landtagssitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

soz043e7.pdf (PDF, 472 KByte)


19:30 Uhr Datum: 21.11.2019

Parlamentarischer Abend der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.

Grußwort durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert in Vertretung der Landtagspräsidentin
Theater in der Grünen Zitadelle, Breiter Weg 8a, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Hohmann. - Ich sehe keine Wortmeldungen. Somit hat für die Landesregierung Herr Minister Tullner das Wort. - Er verzichtet, okay.

Dann steigen wir in die Dreiminutendebatte der Fraktionen ein. Die erste Debattenrednerin wird für die SPD-Fraktion Frau Prof. Dr. Kolb-Janssen sein.

(Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, SPD: Ich verzichte!)

- Sie verzichten. - Dann kommt der nächste Debattenredner dran. Für die AfD-Fraktion wird der Abg. Herr Spiegelberg sprechen.

(Marcus Spiegelberg, AfD: Ich verzichte!)

- Er verzichtet auch. - Dann haben wir den nächsten Debattenredner, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Abg. Herr Aldag.

(Zuruf von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

- Auch Verzichtserklärung. - Für die CDU-Fraktion wird die Abg. Frau Gorr sprechen. Sie haben das Wort, bitte.


Angela Gorr (CDU):

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Fraktion DIE LINKE orientiert sich laut Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur daran, dass ich im Namen der Koalitionsfraktionen zugesagt habe, das Konzept am 16. August 2019 endgültig auf den Weg zu bringen.

Das Fachgespräch, das in der Rede von Frau Hohmann Erwähnung gefunden hat, hat zahlreiche inhaltliche Ansätze ergeben, die im Konzept Berücksichtigung finden sollen. Ich denke, darin sind wir uns einig. Dieses muss allerdings mit großer Sorgfalt angegangen werden, weil es auch große Konsequenzen nach sich zieht.

Aus unserer Sicht ist der Antrag sozusagen obsolet. Aber eine Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultur ist unschädlich. Also bitte ich um Überweisung und danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der CDU)