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Samstag, 16.11.2019

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17:00 Uhr Datum: 16.11.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt an der Barbarafeier des Bergmannvereins "Glückauf Anna" Harbke 1990 e. V. teil

39365 Harbke, Straße des Aufbaus 17, Kulturhaus Neue Heimat

Plenarsitzung

Transkript

Olaf Meister (GRÜNE):

Danke, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema des Antrages der Fraktion der LINKEN ist ernst. Ich meine auch, er behandelt ein gemeinsames Ziel, das wir in den letzten Jahren aus den unterschiedlichen Positionen heraus verfolgt haben.

Zum jetzigen Zeitpunkt hat der Antrag in den Koalitionsfraktionen etwas Unwillen ausgelöst, weil wir nun diese Richtlinie mit der Verfahrensvereinfachung am 1. Januar haben. Das war das Ergebnis. Nun warten alle gebannt, ob sie die entsprechenden Früchte tragen wird und wir tatsächlich eine Beschleunigung sehen werden. Ich weiß nicht, ob das so kommen wird. Ich kenne auch die Zahlen aus dem ersten Quartal noch nicht. An dieser Stelle sind Sie mir voraus. Dazu kann ich nichts sagen. Ich weiß auch nicht, wie es sich im zweiten und dritten Quartal entwickeln wird.

(Ministerin Petra Grimm-Benne: 82 %!)

Deswegen habe ich vorhin gefragt, woraufhin die Ministerin einen Ausblick gab und sagte, dass dort noch eine Entwicklung zu erwarten sei. Das war mir wichtig.

Wir würden gern sehen, ob sich das tatsächlich entwickelt. Sollte das nicht passieren, dann müsste man wieder aktiv werden. Momentan sehen wir aber keinen Bedarf für diesen Antrag, weil wir meinen, es ist auf dem Gleis. Ich hoffe, dass es am Ende tatsächlich so kommen wird. - Danke schön.

(Beifall bei den GRÜNEN)