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Sonntag, 17.11.2019

2 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Gemeinsame Gedenkveranstaltung mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. anlässlich des Volkstrauertages

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Plenarsaal

13:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Kranzniederlegung auf des Westfriedhof anlässlich des Volkstrauertages

39110 Magdeburg, Große Diesdorfer Straße 160, Westfriedhof Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Olaf Meister (GRÜNE):

Danke, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Schwimmen zu können kann überlebensnotwendig sein. Dass wir es uns als Gesellschaft zur Aufgabe machen, dass alle Kinder sicher schwimmen lernen, ist daher eine äußerst sinnvolle und wichtige Sache. Beim Schwimmenlernen spielt der Einsatz der Eltern und der Schule eine wichtige Rolle. Natürlich braucht es dafür aber auch eine funktionierende Bäderinfrastruktur.

Verschiedene Kleine Anfragen an die Landesregierung von Frau Heiß, aber auch - Sie erwähnten es - von mir machen deutlich, dass es mit unseren Bädern nicht gut aussieht. Viele von ihnen, egal ob Freibad oder Schwimmhalle, weisen einen erheblichen Sanierungsbedarf auf. Zudem stöhnen die Kommunen, in deren Verantwortungsbereich der Betrieb fällt, unter den laufenden Kosten.

Wir müssen feststellen, dass in Sachsen-Anhalt in den letzten 18 Jahren insgesamt mehr als 30 Freibäder und fünf Schwimmhallen geschlossen wurden. Ich meine, Schwimmbäder sind ein zentraler Bestandteil einer guten kommunalen Grundinfrastruktur.

(Zustimmung von Holger Hövelmann, SPD, und von Kristin Heiß, DIE LINKE)

Für mich gehören sie zur Daseinsvorsorge.

Darüber hinaus spricht die DLRG in ihrer derzeit laufenden Petition unter dem Titel „Rettet die Bäder! Schwimmbadschließungen stoppen!“ sogar von einem bundesweiten Sanierungsbedarf der Bäder in Höhe von 14 Milliarden €. DIE LINKE fordert nun, im nächsten Landeshaushalt einen Schwimmbadfonds einzuführen. Ob ein eigener Fonds der richtige Weg ist, also letztlich vorbei an den kommunalen Haushalten, darüber kann man diskutieren. Dem Eindruck der LINKEN, dass unser bisheriges Vorgehen keine ausreichenden Ergebnisse liefert, will ich mich angesichts der eingangs erwähnten Zahlen aber nicht verschließen.

Die Koalition hat sich auf eine Datenauswertung im vierten Quartal verständigt. Dann muss man über den weiteren Weg sprechen, wie wir zu einer vernünftigen Infrastruktur kommen. Wenn wir genauere Informationen haben, dann können wir darüber reden, wo und in welcher Höhe wir unterstützen können und müssen. Das wird dann eher dort sein, wo es die größten strukturellen Löcher gibt, wo Anwohner und Schulen nicht mehr die Möglichkeit haben, binnen einer angemessenen Zeit mit dem ÖPNV ein Schwimmbad zu erreichen. Aus diesem Grund werbe ich um Zustimmung zu dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. - Vielen Dank.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)