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Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Holger Hövelmann (SPD):

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Dauerhaft eine wohnortnahe und barrierefreie Schwimmbadinfrastruktur vorzuhalten und den Schwimmunterricht für alle Kinder abzusichern, muss unser aller Anliegen sein.

(Zustimmung bei der SPD und bei der LINKEN)

Dabei brauchen Schülerinnen und Schüler genauso unsere Aufmerksamkeit wie Jugendliche und ältere Menschen. Sie alle bedürfen struktureller Unterstützung in der Schwimmausbildung bzw. beim regelmäßigen Trainieren und Üben im Schwimmen und Rettungsschwimmen. Nur eine zeitlich befristete Ausbildung, also einmal das Schwimmen zu erlernen, ist nicht ausreichend.

Meine Damen und Herren! In Deutschland ertrinken vor allem aufgrund fehlender oder unzureichender Schwimmkenntnisse jährlich bis zu 600 Menschen. Im Jahr 2018 waren es deutschlandweit 504 Todesopfer. In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr 19 Menschen ertrunken. Das sind 3,8 % im Verhältnis zu Gesamtdeutschland. Setzt man die Verunglückten ins Verhältnis zur Einwohnerzahl, so ertrinken in Sachsen-Anhalt pro 100 000 Einwohner 0,66 Menschen. Das liegt über dem Bundesdurchschnitt und sollte uns durchaus die Sorgenfalten auf die Stirn treiben.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD und bei der LINKEN)

Mehr als 60 % der Ertrinkungsfälle in Sachsen-Anhalt betreffen übrigens ältere Menschen. Dabei ist der Anteil an Männern - das kann ich uns allen nicht ersparen - besonders hoch.

(Zuruf von Kristin Heiß, DIE LINKE)

Mehr als 80 % der ertrunkenen Menschen im älteren Semester sind älter als 55 Jahre.

Der Anteil der in ganz Deutschland ertrunkenen Kinder und Jugendlichen liegt bei 15 %. In Sachsen-Anhalt liegt der Anteil der Ertrinkungsopfer bei Kindern und Jugendlichen bei weniger als 10 % und ist damit niedriger als im Bundesdurchschnitt.

Warum ist das so? - Seit Jahren ergänzt sich der Schwimmunterricht in Sachsen-Anhalt durch Angebote der Schulen und Vereine. Allein die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Sachsen-Anhalt bringt durchschnittlich 1 200 Kindern, 250 Jugendlichen und 70 Erwachsenen pro Jahr das Schwimmen bei.

(Kristin Heiß, DIE LINKE: Genau!)

Die Forderung nach gesicherter Schwimmausbildung und die Steigerung der Schwimmfähigkeit bei unseren Schülerinnen und Schülern sind deswegen dringend umzusetzen, um den genannten Ertrinkungsfällen entgegenzuwirken und vor allem, um die vorhandenen positiven Strukturen, die wir im Vergleich zu anderen Bundesländern noch immer haben, zu sichern und auszubauen.

Dabei ist die alleinige Betrachtung der Förderung der Schwimmbadstruktur nicht ausreichend. Schulen und Vereine müssen beständig und stabil in die Lage versetzt werden, Schwimmbadstrukturen auch sinnvoll zu nutzen und Schwimmausbildung und Schwimmtraining materiell und vor allem personell durchführen zu können. Voraussetzung für eine gesicherte schulische und außerschulische Schwimmausbildung ist neben der Erreichbarkeit eines Schwimmbades auch die Unterstützung der in der Schwimmausbildung tätigen Institutionen und deren Personals.

Ein weiterer Schwerpunkt ist - das ist angesprochen worden  , Kommunen und private Betreiber dabei zu unterstützen, die Sicherheit in Schwimm- und Freibädern zu gewährleisten. Zurzeit ist ein Mangel an Sicherheitskräften für Bäder absehbar. Das Berufsbild des Schwimmmeisters und des Fachangestellten für Bäderbetriebe muss bei Jugendlichen wieder mehr in den Fokus gerückt werden. Auch müssen sie eine angemessene Entlohnung für ihre Arbeit erhalten.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Sehr häufig stellen wir fest, dass Kommunen die Bäder nur als freiwillige Leistung ansehen. Auch das ist angesprochen worden. Demnach stehen in den Gemeinden Bäder und deren Angestellte im Gegensatz zu anderen kommunalen Aufgaben öfter hintan.

Die DLRG versucht seit Jahren, Kommunen und Badbetreiber beim Betrieb der Bäder vor allem in der Wasserrettung zu unterstützen. Allein im Jahr 2018 hat die DLRG 664 Rettungsschwimmer ausgebildet. Im Vergleich zu der Zeit vor zehn Jahren ist das eine Steigerung um 66 %. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Präsident der DLRG Sachsen-Anhalt bin ich darauf stolz.

(Zustimmung bei der SPD)

Die Kolleginnen und Kollegen der Wasserwacht beim Deutschen Roten Kreuz sind übrigens ebenso engagiert unterwegs.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dringend sollten Projekte unterstützt werden, die die Wasserrettungsstruktur fördern und entsprechend helfen, die genannten Probleme zu lösen. Deshalb bin ich dem Landtag außerordentlich dankbar dafür, dass er mit dem Beschluss des Haushaltsplans für das Jahr 2019 den Neubau eines DLRG-Ausbildungszentrums für Wasserrettung und Wasserrettungssport finanziell unterstützt.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD, und von Dr. Katja Pähle, SPD)

Ich bitte daher das für Inneres und Sport zuständige Ministerium, Sie, verehrter Herr Minister Stahlknecht, die zügige Umsetzung des Willens des Parlaments auch tatsächlich zu gewährleisten

(Zustimmung von Minister Marco Tullner)

und den Fördermittelbescheid zeitnah zu erteilen.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD, und von Dr. Katja Pähle, SPD - Minister Marco Tullner: Sehr gut!)

Folgendes darf ich einmal kritisch anmerken: Zwischen dem Haushaltsbeschluss in diesem Hohen Hause

(Kristin Heiß, DIE LINKE: Ja!)

und der vom Minister angesprochenen Beratung    


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Hövelmann, die Redezeit ist überschritten.


Holger Hövelmann (SPD):

Der letzte Satz, Herr Präsident. - Zwischen dem Haushaltsbeschluss und der vom Minister angesprochenen Beratung lagen ganze fünf Monate. Das ist kein akzeptabler Zeitraum. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD und bei der LINKEN)