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Sonntag, 17.11.2019

2 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Gemeinsame Gedenkveranstaltung mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. anlässlich des Volkstrauertages

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Plenarsaal

13:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Kranzniederlegung auf des Westfriedhof anlässlich des Volkstrauertages

39110 Magdeburg, Große Diesdorfer Straße 160, Westfriedhof Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Andreas Höppner (DIE LINKE):

Danke, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann nur sagen: Was für eine Farce! Was für eine absolute Farce!

(Starker Beifall bei der LINKEN)

Glauben Sie wirklich, dass Sie mit Ihrem Handeln, das wir hier heute mitbekommen haben, übrigens zum wiederholten Male, Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern schaffen oder - vor allem wenn es um den konkreten Sachverhalt geht, zu dem wir eigentlich debattieren wollten und debattiert haben - bei den Beschäftigten in den Uniklinika und bei deren Patienten? - Ich glaube nicht, meine Damen und Herren. Ich glaube das nicht.

(Beifall bei der LINKEN)

Ich sage es ganz deutlich: Sie befördern mit Ihrem Verhalten ein großes Vorurteil nach dem Motto: Die Politiker bekommen sowieso nichts auf die Reihe, die zoffen sich nur, die streiten sich nur - und all diese Dinge. Ich glaube, das ist dieses Parlaments unwürdig. Ich glaube, das ist Sachsen-Anhalts unwürdig, und vor allem ist es einer Regierung unwürdig. Das muss ich ganz klar sagen.

(Beifall bei der LINKEN - Zuruf von der CDU: Zum Thema bitte!)

- Zum Thema? - Das ist das Thema; Sie sind ständig vom Thema abgedriftet. Wenn Sie Eheprobleme haben, dann nehmen Sie sich einen Eheberater; und wenn das nicht klappt, dann lassen Sie bitte die Ehe platzen. Das bringt alles nichts.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von Matthias Büttner, AfD, und von Tobias Rausch, AfD)

Zurück zum Thema. Ich erwähnte es gerade: Ich glaube nicht, dass die Uniklinika jetzt mehr Vertrauen in Sie setzen und darin, dass Sie ihre Probleme lösen oder dass die Probleme überhaupt vernünftig angefasst werden.

Damit komme ich zu unseren Anträgen. Unser Antrag ist sehr konkret, er enthält Zahlen und Vorgehensweisen. In Ihrem steht überhaupt nichts. Er enthält nur eine große Bitte - bitte, liebe Landesregierung - und fordert auch nur das, was die Landesregierung sowieso tun muss.

(Beifall bei der LINKEN)

Deswegen bitte ich Sie, wenn Sie wirklich etwas für die Uniklinika tun wollen, unserem Antrag zuzustimmen und alles andere zu lassen.

(Beifall bei der LINKEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Höppner. - Herr Dr. Grube? - Bitte, Sie haben das Wort.


Dr. Falko Grube (SPD):

Eine Kurzintervention. Ich entschuldige mich für den Ausdruck. Er hätte mir nicht herausrutschen dürfen. Ich nehme ihn zurück.

(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU, bei der AfD und bei den GRÜNEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Dr. Grube. Das ist das, wovon ich immer gesprochen habe: Wir müssen das unsichtbare Polster zwischen uns immer aufrechterhalten. Ich bin davon überzeugt, dass Sie das jetzt auch ernst gemeint haben. Vielen Dank dafür. Das Kreuz sollte man dann auch haben, danke.

Ich habe das Signal vernommen, dass der Ministerpräsident ebenfalls zu Wort kommen möchte.