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Dienstag, 19.11.2019

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16:30 Uhr Datum: 19.11.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der Verleihung des Demografiepreises 2019

Festsaal Palais am Fürstenwall, Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Silke Schindler (SPD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Gleich mal an Herrn Gehlmann: Sich ständig wiederholende Anträge, die kennen wir ja von der AfD eigentlich zur Genüge; immer wieder zum gleichen Inhalt und immer wieder von uns abgelehnt. Vielleicht fassen Sie sich selbst an die Nase.

(Zustimmung bei der SPD)

Unabhängig von der Energiewende und vom Einsatz erneuerbarer Energien möchte hier in den Fokus wirklich auf die Senkung von Energiekosten lenken; und es gibt genügend große Potenziale für diese. Es gibt die Möglichkeiten für einen effizienten Einsatz von Energie und auch konkrete Einsparmöglichkeiten durch besseres Management. Darin sind wir uns, glaube ich, in diesem Hohen Haus einig: Energiekosten senken ist ein hehres Ziel.

Bei Energie sprechen wir meistens von Strom. Aber die Wärmeenergie, die eine besondere Bedeutung und die eine große Bedeutung bei der Frage hat, wenn wir von Energiekosten sprechen, fällt immer etwas hinten runter. Sie wird oft vernachlässigt, obwohl gerade in diesem Bereich besonders große Potenziale für die Senkung von Energiekosten liegen. Wir wissen, dass die Anstrengungen der Landesverwaltung bereits bestehen, so wie der Minister es auch heute vorgetragen hat. Die Berichte und Beratungen im Finanzausschuss haben sich schon mehrfach auf diese Dinge gerichtet.

Ich möchte aber trotzdem darauf verweisen, dass selbst in diesen Beratungen noch dargestellt worden ist, dass Potenziale im nichtinvestiven Bereich meistens unterschätzt werden,

(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE)

so auch aus dem Bericht aus dem Ausschuss am 5. Oktober 2018. Unter Nr. 5 können wir da lesen, dass selbst die Landesregierung einschätzt - hier zitiere ich  , das Einsparpotenzial durch einfache Maßnahmen wie Nacht- und Wochenendabsenkungen sowie ein Energiemonitoring-System, welches flächendeckend in den Landesliegenschaften eingeführt wird, kann mit ca. 10 % beziffert werden.

Also, die Landesregierung schätzt hier selbst große Potenziale ein, nämlich 10 % der Energiekosten der Wärmegewinnung. Das ist eine ganz große Menge, wenn Sie dieses in unserem Landeshaushalt bedenken.

Meine Kollegin Frau Frederking ist bereits auf viele Beispiele für die Möglichkeiten eingegangen. Die möchte ich hier nicht wiederholen. Mit unserem Antrag wollen wir eben den Fokus darauf legen, dass wir diese Anstrengungen noch intensivieren. Mit der Lena, einer fachkundigen eigenen Gesellschaft, die sich besonders auf dem Gebiet der Energieeffizienz und der Beratung Kompetenzen erarbeitet hat und aufweist, hat die Landesregierung einen kompetenten Partner zur Verfügung.

Mit dem Antrag unterstützen wir die Bemühungen der Landesregierung und bitten deshalb um Zustimmung zu unserem Antrag. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD)