Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Freitag, 15.11.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

3. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18003e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 15.11.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

32. Sitzung
06108 Halle (Saale), Gerberstraße 2, MDR Programmdirektion Halle

eur032e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Wir kommen zum Abstimmungsverfahren.

Ich habe „Überweisung“ gehört. Ich gehe davon aus: an den Umweltausschuss.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Nein, nein!)

Gibt es weitere Vorschläge zur Mitberatung?

(Lars-Jörn Zimmer, CDU: Wirtschaft federführend, Umwelt und Soziales mitberatend!)

- Okay. Also, wir haben den Vorschlag, der Wirtschaftsausschuss ist federführend und der Umweltausschuss sowie der Sozialausschuss sind mitberatend. Dann frage ich, ob es dazu alternative Vorstellungen gibt. - Das ist nicht der Fall. Dann werden wir so darüber abstimmen.

Wer dafür ist, diesen Antrag zur federführenden Beratung an den Wirtschaftsausschuss und zur Mitberatung an den Umweltausschuss und an den Sozialausschuss zu überweisen, den bitte ich jetzt um sein Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion DIE LINKE, die AfD-Fraktion und ein fraktionsloser Abgeordneter. Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es nicht. Gibt es Stimmenthaltungen? - Gibt es auch nicht. Damit ist dieser Antrag einstimmig so überwiesen worden.