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Dienstag, 19.11.2019

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16:30 Uhr Datum: 19.11.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der Verleihung des Demografiepreises 2019

Festsaal Palais am Fürstenwall, Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich schließe mich dem Lob für die Musikschulen und den Musikschulverband gern an. Wir sind mit Recht stolz auf die großen Erfolge unserer Musikschulen, aber auch unserer Schulmusik als dem zweiten Standbein der Musikerziehung im Lande Sachsen-Anhalt.

Die musikalische Bildung befähigt unsere Kinder und Jugendlichen, bei „Jugend musiziert“ großartig abzuschneiden. Wir haben in diesem Jahr den Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ in Sachsen-Anhalt. Das ist schön. Ich erfreue mich überall im Lande an den Leistungen der Chöre, der Ensembles, auch der Laienensembles in Sachsen-Anhalt. Das ist verdienstvoll.

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU, und von Siegfried Borgwardt, CDU)

Wir haben - das ist richtig - die Musikschulen über die Jahre hinweg stabil ausfinanziert - das ist schon einmal positiv - mit 3,6 Milliarden €     Mit 3,6 Millionen €. Es tut mir leid, ich bin noch immer in der Kohlekulisse.

(Heiterkeit bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Die würden wir sofort nehmen! - Heiterkeit bei der LINKEN)

3,6 Millionen €. Wir haben die Mittel im laufenden Haushaltsjahr 2019 auf Initiative der Koalitionsfraktionen um 140 000 € aufgestockt. Das ist definitiv ein erster Schritt.

Wir haben aber auch - das ist eine Information, die man sich durchaus auf der Zunge zergehen lassen darf - die demografische Rendite, wie das früher im Schulwesen so hieß, komplett im System gelassen. Wir hatten ursprünglich Jahrgangsgruppen mit ungefähr 32 000 Kindern. Jetzt haben wir wieder Jahrgangsgruppen mit 17 000 Kindern erreicht; wir waren schon einmal bei 16 400. Nun hätte man das natürlich, wenn man böswillig oder als Finanzminister besonders hartnäckig bei diesem Themenfeld gewesen wäre,

(Siegfried Borgwardt, CDU: Anpassen müssen!)

auch zurückführen müssen. Wir haben es dringelassen. Wir haben demzufolge - das haben Sie ausgeführt, Herr Abgeordneter - heute 19 000 Schülerinnen und Schüler. Das ist ein wesentlich höherer Prozentsatz, bezogen auf die Grundgesamtheit der Kinder und Jugendlichen dieser Altersgruppe, als das früher der Fall gewesen ist.

Es haben, soweit es die Elternbeiträge betrifft, natürlich auch die Durchschnittsverdienste erheblich zugenommen. Nach der Statistik des Statistischen Landesamtes stiegen allein in den Jahren 2007 bis 2018 die Bruttostundenverdienste um 30 %. Wir haben Sozialleistungen. Ich kann das konkret für das Konservatorium in Magdeburg sagen: Familien, die Hartz IV-Empfänger sind, bekommen 50 % Rabatt auf den Beitrag und darüber hinaus 10 € aus dem Teilhabeprogramm des Bundes. Der soziale Zugang ist also gewährleistet.

Wir haben - auch das ist Teil der Wahrheit  , soweit es die Träger betrifft, die Finanzausgleichsleistung für die Kommunen in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Es ist richtig, bezogen auf dieses Politikfeld sind die Quoten der Träger gestiegen, aber auch das ist natürlich nur ein Teil der Gesamtbetrachtung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen, die man im Zusammenhang sehen muss.

Im Musikschulgesetz heißt es: Mindestens die Hälfte ihrer Tätigkeit leisten sie im Trägerinteresse als musikalische Grundversorgung in ihrer Region. Das ist nicht unbedingt ein finanzieller Programmsatz, aber das zeigt durchaus, wie der Gesetzgeber das Ganze gewichtet hat.

Ich möchte gern noch eine Kleinigkeit ansprechen dürfen, auch wenn meine drei Minuten schon wieder um sind. Das ist die Frage: Was sind denn nun wirklich die Hintergründe dafür, dass wir das Reservoir der musikalisch begabten Kinder nicht vollständig ausschöpfen können? - Dazu empfehle ich jedem das eine oder andere Gespräch mit den Pädagoginnen und Pädagogen, die an den Musikschulen arbeiten. Dort sind eben zum Teil auch - das muss man einmal zur Kenntnis nehmen - unbegabte oder auch stinkend faule Kinder. Wer in der Musikerziehung vorankommen will, der muss üben. Ohne Üben lernt man jedenfalls kein Instrument. Singen kann man vielleicht auch so.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Na, na, na!)

Ich habe mir berichten lassen, dass es in der DDR ein System gegeben hat, in dem es eine Grundausbildung gab, dann gab es eine Prüfung, dann gab es eine Mittelstufe, dann gab es wiederum eine Prüfung und dann gab es die Oberstufe.

(Angela Gorr, CDU: Ja! - Siegfried Borgwardt, CDU: So ist es!)

So wurde sichergestellt, dass das System auch eine gewisse Durchlässigkeit hatte und dass nicht nur wegen des Ehrgeizes der Eltern arme lustlose Kinder vor ihren Musiklehrern saßen und nicht wollten. Darüber sollten wir einmal diskutieren.

Wir sollten auch mit den Kommunen darüber diskutieren, ob man nicht dadurch dafür sorgen kann, dass tatsächlich mehr kommen. Denn mehr als 19 000 Plätze haben wir jetzt nicht. Unabhängig von der sozialen Frage ist es eben eine Tatsache, dass die Wartelisten lang sind, dass es noch viele Kinder gibt, die mitmachen wollen. Ehe man dort Kinder unterrichtet, die es wirklich nicht wollen und die es nicht können, denen das durchaus auch peinlich ist, sollte man einmal darüber nachdenken, ob man die Tür nicht für all die anderen öffnen sollte. Dann kann das System noch durchlässiger und insgesamt noch besser werden. Wir sind gut unterwegs. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)