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Dienstag, 01.12.2020

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09:00 Uhr Datum: 01.12.2020

Ausschuss für Bildung und Kultur

56.  Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

bil056e7.pdf (PDF, 37 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank an den Berichterstatter Abg. Herrn Siegmund. - Die parlamentarischen Geschäftsführer der einzelnen Fraktionen haben beschlossen, dass dieser Tagesordnungspunkt ohne Debatte durchgeführt wird. Wir steigen somit in das Abstimmungsverfahren ein. Als Erstes stimmen wir über den Änderungsantrag in der Drs. 7/4142 ab. Wer diesem Änderungsantrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen.

(Rüdiger Erben, SPD: Ist das der Änderungsantrag?)

- Das ist der Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. - Zustimmung sehe ich bei der Fraktion der AfD, bei den Fraktionen der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei einem fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion DIE LINKE und ein fraktionsloses Mitglied des Landtages enthalten sich der Stimme.

Wir stimmen nunmehr über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in der Drs. 7/3967 ab. Wer dieser seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: In der geänderten Fassung?)

- Ja, in der geänderten Fassung. Entschuldigung, das habe ich nicht gesagt. - Zustimmung sehe ich bei den Koalitionsfraktionen, also bei der CDU, bei der SPD und bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der Fraktion der AfD und bei zwei fraktionslosen Mitgliedern. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion DIE LINKE enthält sich der Stimme.