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Montag, 24.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
14:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

28. Sitzung
06618 Naumburg, Henne 1, Gasthaus und Hotel "Zur Henne"

eur028e7.pdf (PDF, 473 KByte)


15:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Treffen der Landtagspräsidentin mit dem Frauenclub der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg

Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, Gröperstr. 1a, 39106 Magdeburg

18:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Parlamentarischer Abend des Landestourismusverbandes Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Schloss Neuenburg, Schloß 1, 06632 Freyburg (Unstrut)

Plenarsitzung

Transkript

Olaf Meister (GRÜNE):

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde den Antrag interessant, das kann man sagen. Wir stehen vor der Förderperiode 2021 bis 2027. Es wird wohl weniger Geld geben, das ist zu erkennen. Deshalb müssen wir es auch noch nachhaltiger einsetzen, als das bisher der Fall war. Aber es geht trotzdem weiterhin um eine Menge Geld. Seit 1991 sind 10 Milliarden € geflossen. Daran erkennt man, dass das für unser Land eine wesentliche Bedeutung hat.

Ich meine auch, dass wir darüber nachdenken müssen - das war auch schon in der Koalition in der Diskussion  , wie wir den Landtag in diese Entscheidungen besser einbeziehen können. Dazu gibt es mehrere Vorschläge im Antrag der LINKEN, zum Beispiel zur Beratung in den Ausschüssen. Das ist etwas, das ohnehin passiert bzw. auch von den Ausschüssen im Wege der Selbstbefassung erzwungen werden könnte.

Die interessante Frage ist aber: Werden wir gegebenenfalls über die Entsendung in die entsprechenden Ausschüsse, die für die Förderperiode gebildet werden, mitbeteiligt? Das halte ich für einen interessanten Punkt. Insofern meine ich, dass man dem nachgehen sollte. Ich beantrage eine Überweisung in den Finanzausschuss. Dafür bitte ich um Zustimmung. - Danke.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)