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Freitag, 21.06.2019

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11:00 Uhr Datum: 21.06.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

32. Sitzung, im Anschluss an die Landtagssitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw032e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Hannes Loth (AfD):

Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt an der Stelle wirklich nicht mehr allzu viel zu sagen. Frau Ministerin hat das sehr gut ausgeführt. Frau Eisenreich hat den Antrag wunderbar begründet, allerdings ist der Antrag ein bisschen kurz. Es fehlt Biss und es fehlt, was eigentlich direkt getan werden soll. Leider können wir dem Antrag deshalb nicht zustimmen.

Der Überweisung an den Ausschuss - in unserem Alternativantrag wird gefordert, dass wir das Thema im Ausschuss behandeln - werden wir zustimmen; denn dann können wir all das, was wir jetzt besprochen haben, noch einmal akkurat besprechen. Wir können uns die Richtungen, die die Koalitionsfraktionen vielleicht untereinander verhandeln, schon einmal im Vorfeld anschauen, um vielleicht korrigierend und vermittelnd einzugreifen, damit der Gesetzentwurf am Ende von der Mehrheit des Parlaments getragen werden kann.

Wir haben gesehen, dass die Arbeitsgruppe des Landtages tagt. Dies ist unten an der Tafel im Foyer zu lesen. Unser AfD-Gesetzentwurf ist zurzeit beim GBD und wird dort quergelesen und geprüft, was etwas länger dauert als normal; aber auch das ist nicht schlecht.

Die Verabredungen, die getroffen wurden, das Leitbild Landwirtschaft, sind existent. Die Bewertung dazu erspare ich mir. Aber das Leitbild gibt es.

Jetzt ist das MULE aufgerufen, seine direkten Forderungen klarzustellen, um deutlich zu machen, was von deren Seite gewollt ist. Vielleicht können wir im Ausschuss alle gemeinsam gucken, ob wir den Gesetzentwurf so hinbekommen, dass er von der CDU, von der SPD, von den GRÜNEN, von der LINKEN und von der AfD und auch vom Ministerium getragen werden kann. - Danke schön.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Loth, Sie wollen den Antrag an den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten überweisen?


Hannes Loth (AfD):

Ja.