Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Mittwoch, 19.06.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
20:00 Uhr Datum: 19.06.2019

Sommerfest des Landtages von Sachsen-Anhalt

Eröffnung durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Innenhof

Plenarsitzung

Transkript

Daniel Szarata (CDU):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Hohes Haus! Herr Knöchel, Sie haben gesagt, Sie hätten diesen Tagesordnungspunkt heute angesetzt, um in aller Öffentlichkeit zu erfahren, ob die Personalvertretungswahlen jetzt schon mit einem neuen Gesetz vorbereitet werden könnten. Dazu kann ich Ihnen von unserer Seite aus sagen: Wir werden dem nicht im Wege stehen. Ich gehe also stark davon aus.

Ich denke, inhaltlich haben die Kollegen Erben und Meister schon alles Lohnenswerte erwähnt. Ich finde es beeindruckend. Nach meinem Empfinden sind wir uns alle im Großen und Ganzen sehr einig. Ich habe selten Verhandlungen erlebt, die in einer solchen Eintracht, und zwar nicht nur unter den Koalitionären, sondern - das muss ich sagen - tatsächlich auch mit den Gewerkschaften, geführt worden sind.

Was uns betrifft - weil Sie es gerade wissen wollen  , ist zu sagen: Wir haben mit Ver.di, dem Philologenverband, dem DBB, dem Lehrerhauptpersonalrat und der Deutschen Steuer-Gewerkschaft gesprochen. Das alles waren sehr konstruktive Gespräche. Sie alle haben dazu beigetragen, dass der Gesetzentwurf letztlich so wird, wie es hoffentlich bald hier vorliegt. Für uns geht Qualität an der Stelle ganz klar vor Geschwindigkeit. - Das soll es auch schon gewesen sein.

(Zustimmung bei der CDU und von Minister André Schröder)