Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Mittwoch, 19.06.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
20:00 Uhr Datum: 19.06.2019

Sommerfest des Landtages von Sachsen-Anhalt

Eröffnung durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Innenhof

Plenarsitzung

Transkript

Daniel Szarata (CDU):

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Vielleicht kann ich ein bisschen Zeit hereinholen. Wir haben uns inzwischen auch sehr vom Thema entfernt. Ich freue mich schon auf die Debatten zum FAG. Da passt all das, worüber wir jetzt gerade diskutiert haben, vielleicht besser.

Vor gut einem Jahr haben wir zu diesem Thema im Plenum schon einmal gesprochen. Meine Meinung zu diesem Antrag hat sich auch während der Diskussion im Ausschuss Ende letzten Jahres - leider, muss ich sagen - nicht geändert. Ich hätte den Antrag schon damals im Plenum abgelehnt. Das war leider nicht möglich. Nun gehen wir einen anderen Weg und knüpfen dabei an unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer an, der sagte: Man kann nicht immer nur gegen etwas sein; man muss auch mal für etwas sein. Deswegen sind wir jetzt für die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und lehnen somit Ihren Antrag endlich ab.

Ich habe mir das Protokoll der Finanzausschusssitzung noch einmal durchgelesen und muss feststellen, dass keine neuen Aspekte zu dem Thema, um das es eigentlich geht, zutage gefördert wurden. Das untermauert zusätzlich mein Empfinden, dass man den Antrag bereits damals hätte ablehnen können. Wenn man aber nun noch unbedingt etwas Schönes finden möchte, weshalb es sich gelohnt hat, den Antrag in die Ausschüsse zu verweisen, dann kann man herausstellen, dass der Präsident des Landesrechnungshofes unsere Auffassung zur Eingliederungshilfe durchaus teilt.

Ich bitte Sie daher, der Beschlussempfehlung des Ausschusses zuzustimmen.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Szarata, es gibt eine Nachfrage von Frau Heiß.


Daniel Szarata (CDU):

Nein, die möchte ich nicht beantworten. Wir haben über das Thema schon viel zu lange gesprochen. - Vielen Dank.

(Matthias Büttner, AfD: Oh!)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Frau Heiß, dann haben Sie nur noch die Möglichkeit, eine Kurzintervention zu machen.


Kristin Heiß (DIE LINKE):

Dann mache ich eine Kurzintervention. - Ich wundere mich darüber, dass Herr Szarata sagte, dass es keine neuen Erkenntnisse gab, und dass er dann das Fachgespräch im Ausschuss abgelehnt hat. Wir haben darüber gesprochen, dass wir darüber ein Fachgespräch führen könnten. Das hätte die Möglichkeit gegeben.