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Sonntag, 27.09.2020

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16:00 Uhr Datum: 27.09.2020

Landtagspräsidentin Brakebusch hält als Schirmherrin das Grußwort beim Jugendmusikfest und nimmt am Konzert des Landesakkordeonorchesters Sachsen-Anhalt teil

06449 Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus Aschersleben

Plenarsitzung

Transkript

Dr. Verena Späthe (SPD):

Danke schön. - Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist schon viel gesagt worden. Der Bund bietet mit dem am 1. Januar in Kraft getretenen sogenannten „Gute-KiTa-Gesetz“ auch uns in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, in zehn Handlungsfeldern die Qualität der Kinderbetreuung weiterzuentwickeln. Mit welchen konkreten Zielen und damit in welchen Handlungsfeldern die Länder dies tun, müssen sie mit dem Bund durch Vereinbarungen regeln.

Wir haben bereits eine gut ausgebaute und flächendeckende Kinderbetreuung. Aber wir wissen auch, dass wir in der Qualität und beim Personalschlüssel noch Verbesserungsbedarf haben. Dazu geben uns die vom Bund vorgegebenen zehn Handlungsfelder auch Möglichkeiten.

Aber es ist klar, dass man Prioritäten setzen muss, und zwar auf Sachsen-Anhalt bezogen und auf unsere Umstände angepasst. Darüber muss man diskutieren. Darüber muss man sich austauschen, abwägen und sie schließlich festschreiben. So ist der Weg.

Deshalb halte ich den von der Fraktion DIE LINKE vorgelegten Antrag schlichtweg für unangemessen. Sie stellen drei Punkte vor und erwarten, dass diese hier beschlossen werden und dieses die Schwerpunkte für das Land und damit Grundlage für die Vereinbarung sind.

Dann stellen Sie auch noch die Frage, wie Frau Ministerin gedenkt, in der verbleibenden Zeit bis zum Sommer Vereine und Verbände in eine umfangreiche Diskussion einzubinden, um zu Schlussfolgerungen zu kommen. Was möchten Sie denn? Sie verlangen einen Beschluss mit festgelegten drei Punkten und auf der anderen Seite kritisieren Sie die Nichteinbeziehung der Öffentlichkeit, der Verbände und der Gremien.

(Beifall bei der SPD)

Die von Ihnen vorgelegten Schwerpunkte sind mitnichten die drei richtigen und einzigen für Sachsen-Anhalt. Über die Gründe ist schon gesprochen worden.

Frau Ministerin hat in Ihrem Beitrag Ihre Zielvorstellungen deutlich gemacht. Wir befinden uns weitestgehend im Konsens. So hat unser vorgelegter Alternativantrag das auch beschrieben.

Meine Damen und Herren, wir werden gemeinsam in die Abwägung gehen, und mit Blick auf die Kollegen von der CDU: ja, mit dem notwendigen verantwortungsbewussten Blick für die Finanzen und für die nachhaltige Finanzierung.

(Holger Stahlknecht, CDU: Das ist schön!)

Deshalb, meine Damen und Herren, stimmen Sie unserem Alternativantrag zu.

Ein Wort noch an die Kolleginnen und Kollegen der AfD: Sie haben in Ihrem Redebeitrag gesagt, dass Sie diesen Prozess beobachten wollen. Ich wäre dankbar, wenn im Sozialausschuss ab und zu einer mitarbeiten würde. - Danke.

(Beifall bei der SPD - Zustimmung bei der CDU)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich danke Frau Dr. Späthe für Ihren Beitrag.

(Monika Hohmann, DIE LINKE, meldet sich)

- Frau Hohmann, Sie haben doch jetzt sowieso das Wort. Wollen Sie noch eine Frage stellen? - Frau Dr. Späthe, Frau Hohmann hat eventuell noch eine Frage.


Dr. Verena Späthe (SPD):

Frau Hohmann, ich versuche es.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Frau Hohmann, dann haben Sie jetzt das Wort.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Wie heißt die Frage? Das ist jetzt die Preisfrage!)


Dr. Verena Späthe (SPD):

Ach ja, die Frage lautet: Wie halten wir die Leute im Land?


Monika Hohmann (DIE LINKE):

Nein, es ist eine andere.


Dr. Verena Späthe (SPD):

Aber ich könnte es Ihnen sagen.


Monika Hohmann (DIE LINKE):

Das können Sie dann vielleicht noch mit erwähnen.


Dr. Verena Späthe (SPD):

Dann gehen wir einen Kaffee trinken.


Monika Hohmann (DIE LINKE):

Meine Frage lautet: Eine Investition in Kitas ist doch auch eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Sie sprachen vorhin ja auch davon, dass Erzieherinnen und Erzieher eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen erhalten sollen. Ich denke, wenn eine Investition eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen darstellt, ist diese bestimmt auch nachhaltig, oder?


Dr. Verena Späthe (SPD):

Ja, aber nicht 50 000 € flächendeckend pro Kita. Außerdem steht in den Handlungsfeldern auch, dass es in die Ausstattung für Spezialangebote etc. kommt.

Auch dazu brauchen wir vor allen Dingen und zuallererst Personal. Um das Personal, das ausgebildet wird, im Lande zu halten, wie wäre es denn mit der Verstärkung der dualen Ausbildung, mit der frühzeitigen Bindung der Auszubildenden an ihre Kita, an ihre Kinder und ihr Team?

(Beifall bei der SPD - Siegfried Borgwardt, CDU: Genau so!)

Damit könnte man zum Beispiel auch arbeiten.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich sehe keine weiteren Fragen. Dann danke ich Frau Dr. Späthe für ihren Redebeitrag.