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Dienstag, 22.01.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:00 Uhr Datum: 22.01.2019

Besuch der Internationalen Grünen Woche in Berlin

Teilnahme von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Bördetag
Berliner Messegelände Halle 23b

12:00 Uhr Datum: 22.01.2019

Konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission „Gesundheitsversorgung und Pflege"

Vizepräsident Willi Mittelstädt eröffnet die erste Sitzung der Enquete-Kommission
Landtag, Domplatz 6-9, Magdeburg

12:30 Uhr Datum: 22.01.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

22. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Thomas Lippmann (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will an dieser Stelle den gegen uns erhobenen Vorwurf der Desinformation und der Stimmungsmache zurückweisen. Dieses KiFöG hat von Beginn an - schon seit dem Jahr 2013 -

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Er ist noch nicht fertig und hat schon verloren!)

jede Menge Baustellen, und mit diesem Gesetz werden sie nicht weniger, sondern möglicherweise mehr.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Lieber Kollege Schmidt, das tragen wir nicht zu den Betroffenen, sondern das tragen die Betroffenen zu uns. Unsere Aufgabe ist es, das hier zu thematisieren und auf diese Dinge hinzuweisen. Genau das haben wir gemacht.

(Beifall bei der LINKEN)