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Donnerstag, 17.01.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 17.01.2019

Dankveranstaltung für die Sammler/-innen der Bundeswehr für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Begrüßung der Gäste durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Foyer Präsidialbereich, Landtag

10:00 Uhr Datum: 17.01.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

24. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir024e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:15 Uhr Datum: 17.01.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

30. Sitzung
Gespräch mit Repräsentanten der Handwerkskammern Magdeburg und Halle
Handwerkskammer Halle (Saale), Gräfestraße 24.

lev030e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Marcus Spiegelberg (AfD):

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Werte Damen und Herren des Hohen Hauses! Liebe Bürger Sachsen-Anhalts! Heute liegt uns in der Drs. 7/3598 ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes von Sachsen-Anhalt vor, welcher unter anderem die Schaffung von mehr Barrierefreiheit auf Netzseiten und bei mobilen Anwendungen vorsieht.

Die wesentlichen Details des genannten Entwurfs wurden bereits bei der Einbringung und durch meine Vorredner deutlich gemacht, weshalb ich auf eine bloße Wiederholung an dieser Stelle verzichte, insbesondere auch deshalb, weil wir noch genug Zeit haben werden, über den Gesetzentwurf nach seiner Überweisung in den jeweiligen Ausschüssen im Detail zu beraten und ihm gegebenenfalls mit kleinen Änderungen den letzten Schliff zu geben.

Meine Damen und Herren! Die Fraktion der AfD unterstützt selbstverständlich - das ist auch in unserem Programm gut ersichtlich - sämtliche politischen Maßnahmen, die tatsächliche Verbesserungen für behinderte Menschen in unserem Land schaffen. Wie Senioren und Kinder gehören sie zu den Schwächsten in unserer Gesellschaft und verdienen ohne Frage eine besondere Fürsorge und Beachtung.

Eine solche soziale Politik ist entscheidend für die innere Stärkung und Stabilität einer Volksgemeinschaft und sollte daher ein klarer Grundpfeiler jeder Politik sein, insbesondere aber einer patriotisch-sozialen Politik, wie wir sie seit Längerem fordern. Meine Fraktion wird daher der Überweisung des Gesetzentwurfs zustimmen und hofft im Hinblick auf die Umsetzung des Gesetzentwurfs auf eine schnelle Verbesserung für alle Betroffenen in unserem Land.

Bei der Abstimmung über den Änderungsantrag der LINKEN werden wir enthalten. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Spiegelberg, es gibt eine Frage. Der Abg. Herr Krull möchte diese stellen.


Marcus Spiegelberg (AfD):

Ja.


Tobias Krull (CDU):

Nur eine kleine Frage. Es freut mich, dass die AfD sich um die Belange der Behinderten kümmern möchte. Wie oft war denn der AfD-Vertreter bei Sitzungen des Landesbehindertenbeirates zugegen? Sie bekommen ja auch Einladungen.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Spiegelberg.


Marcus Spiegelberg (AfD):

Da ich das nicht bin, kann ich das jetzt nicht beantworten.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE, lacht)

Danach müssten Sie denjenigen selbst fragen.

(Lachen bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN - Zuruf von der AfD: Wissen Sie denn, wie oft Ihre Vertreter immer irgendwo waren?)


Tobias Krull (CDU):

Ich kann Ihnen die Frage vielleicht beantworten: Ihr AfD-Vertreter hat es bis jetzt leider nicht geschafft, zu den Sitzungen des Landesbehindertenbeirates zu gehen.

(Unruhe)