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Donnerstag, 27.06.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Marco Tullner (Minister für Bildung):

Herr Präsident! Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Herr Kurze hat mir nahegelegt, ich möge mich bitte an eine Redezeit von drei Minuten halten, damit die Tagesordnung nicht durcheinanderkommt. Ich gebe mir Mühe, Herr Kurze, Sie werden es hoffentlich kontrollieren.

(Zustimmung bei der CDU - Markus Kurze, CDU: Super Ansatz!)

Deswegen verzichte ich auch auf tiefgründige Reaktionen, weil wir das im Ausschuss sehr viel besser machen können. Ich will nur drei Punkte nennen.

Erstens. Diese Debatten, die der Bund führt, sind vor allen Dingen für die Länder zielgerichtet, in denen es solche Ganztagsangebote nicht gibt. Wir haben - Sie haben das intensiv beschrieben, lieber Herr Lippmann - ein sehr breit gefächertes Angebot.

Zweites. Der Koalitionsvertrag hat uns einen Prüfauftrag gegeben; das ist richtig. Das Prüfverfahren ist noch nicht abgeschlossen, wird aber noch in diesem Jahr abgeschlossen werden, sodass wir uns dann ein bisschen mit der Frage beschäftigen, was denn sinnvoll ist und in welchen Schritten man es angehen könnte.

Was Sie in Ihren sehr detaillierten, aber durchaus hilfreichen Ausführungen vergessen haben, ist natürlich, nach Thüringen zu blicken. Dort hat man die Erfahrungen gemacht; dort gab es auch ein paar Schwierigkeiten, von denen man lernen kann. Deswegen wäre es mein Ziel, die Dinge konzeptionell vorzubereiten, aber keine Schnellschüsse an der Stelle zu machen. Vielmehr sollten wir sehr wohl abwägen, was auf uns zukommt, sowohl was die Frage des Personals als auch was die Frage der sinnvollen Verzahnung betrifft. Denn am Ende machen wir das für die Kinder.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Deswegen nehmen wir das in den Blick. Ich bin auch durchaus offen. Natürlich ist die Vorstellung, die wir zu Beginn der 90er-Jahre hatten, dass Horte in den Bereich des KiFöG gehören, mit der heutigen Vorstellung von Schule nicht mehr ganz zeitgemäß. An der Stelle haben wir ein paar Baustellen zu bearbeiten. Aber ich bin an der Stelle eher für Ruhe und Bedachtsamkeit in dem Sinne, wie Sie das auch gesagt haben, dass wir keine Verunsicherung im Land erzeugen. Wir haben viele freie Träger, die eine gute Arbeit leisten, bei denen es auch um Existenzfragen geht und bei denen es um die Frage geht, wie sich Organisationsformen zukünftig erhalten können.

Darüber sollten wir in aller Ruhe und mit Bedachtsamkeit im Ausschuss und auch im Koalitionsausschuss debattieren. Und dann erst sollten wir zu der Antwort kommen, was wirklich sinnvoll ist. Das Ziel ist es, gute Bildung für die Kinder in diesem Land zu organisieren und das muss die Zielgröße sein. - Vielen Dank.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Deswegen überweisen!)

- Überweisen, genau.