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Sonntag, 25.08.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Angela Gorr (CDU):

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor allem aber sehr geehrter Herr Lippmann, schade, dass Sie sich nicht auf die Leitungsstelle im Landesschulamt beworben haben. Dann hätten wir nämlich bei uns im Land Sachsen-Anhalt bereits paradiesische Zustände und brauchten nicht so viele Anträge zur Unterrichtsversorgung zu behandeln.

(Zustimmung bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: Innerhalb von drei Wochen!)

Jedenfalls nicht solche, die die Ausschreibungen und Einstellungen betreffen, die Sie im Nu manchmal jenseits rechtlicher und qualitativer Anforderungen umsetzen würden.

Sei es drum; auch ohne Sie in der Exekutive ist das Thema Unterrichtsversorgung das zentrale Thema des Bildungsministeriums und selbstverständlich auch der Koalitionsfraktionen.

Wie Sie alle wissen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, haben die gemeinsamen Anstrengungen ihren deutlichen Niederschlag im Landeshaushalt gefunden. Danke dafür auch an die Landesregierung insgesamt und auch an meine Finanzer in der CDU-Fraktion. Alle Zahlen, auch die zu den pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sind von Minister Tullner bereits genannt worden.

Daher möchte ich kurz auf Punkt 5 unseres Alternativantrages eingehen, der ein Vergütungsmodell für Überstunden von Lehrkräften vorschlägt, um das bestehende Arbeitsvermögen von Landesbediensteten im Schulbereich effektiver zu nutzen. Wir freuen uns auf die Diskussion zu dem entsprechenden Konzept und hoffen, dass es neben der Dienstbefreiung tatsächlich eine Kompensationsmöglichkeit für Mehrarbeit darstellt.

Wir als Koalitionsfraktionen haben zusätzliche Verbesserungsvorschläge, die über den Antrag hinausgehen werden, die wir dann in die Haushaltsberatungen einbringen werden.

Bevor ich um Zustimmung zu dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen bitte, zu dem meine Kollegin und mein Kollege schon ausgeführt haben, möchte ich mich noch kurz an die Lehrerinnen und Lehrer in unserem Land wenden und ihnen dafür danken, dass sie trotz der oft wirklich außerordentlich schwierigen Situation an den Schulen in ihrer Motivation und in ihrem Engagement überwiegend nicht nachlassen.

Seien Sie versichert, liebe Lehrerinnen und Lehrer, dass wir Ihre Arbeit wertschätzen und deshalb in unseren gemeinsamen Anstrengungen für die Verbesserung der Unterrichtssituation im Land Sachsen-Anhalt nicht nachlassen werden. - Danke.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD - Minister Marco Tullner: Sehr gut!)