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Freitag, 23.08.2019

2 Termine gefunden

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09:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

25. Sitzung
Naturresort Schindelbruch, Schindelbruch 1, 06536 Südharz OT Stolberg

10:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

29. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur029e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Thomas Höse (AfD):

Herr Präsident, vielen Dank. - Was soll ich sagen? Es haben ja alle nicht viel gesagt. Gut, ich könnte sagen, ich bin schon mal begeistert, dass Sie unseren Antrag jetzt hier nicht irgendwie mit Nazi-, Rassismus-, Faschismus-, Diskriminierungs-, Menschenfeindlichkeits- oder sonstigen Debatten überschüttet haben.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Hören Sie auf, sonst erzähle ich etwas vom Reichsführer!)

- Das finde ich schon richtig gut. Was allerdings von Ihnen kam, war wirklich mit Abstand das Eigenartigste, muss ich sagen.

(Robert Farle, AfD. Das Unsittlichste! - Eva von Angern, DIE LINKE: Wieso eigentlich von ihm und nicht von mir? - Sebastian Striegel, GRÜNE: Das hat niemand aufgeschrieben!)

Was soll ich zu den Reden und Stellungnahmen der linken Parteien sagen. Ich meine, das steht alles in der Begründung. Wer unseren Antrag gelesen hat, der konnte dem entnehmen, worum es geht. Ich habe versucht, das in zehn Minuten irgendwie zu erläutern. Das habe ich mir übrigens nicht ausgedacht. Ich habe mit Gerichtsvollziehern gesprochen; Sie werden es nicht für möglich halten, Herr Striegel.

Die Ministerin sagte, das Studium wäre ihr zu theoretisch. Dann frage ich mich, warum es an der FH-Polizei ein Studium gibt und dort direkt Polizisten für den gehobenen Dienst ausgebildet werden. Wenn das zu theoretisch ist, dann könnten wir es ja immer so machen, dass Beamte aus dem mittleren Dienst, weil das ja praktischer ist, dann irgendwann einmal zu Kommissaren aufsteigen. Das ist schon einmal nicht nachvollziehbar.

Frau Schindler hat Kluges dazu gesprochen.

(Zuruf von der CDU: Eins!)

Die Frage ist, wie wir Bewerber finden können. Das war ja auch generell unsere Frage.

Frau von Angern meinte, wir haben schon darüber gesprochen. Wir werden jetzt nochmals darüber sprechen. Ich sehe, Sie sprechen sehr gern, aber ich weiß nicht - grundsätzlich haben Sie noch nichts gemacht. Sie sind nun schon länger in diesem Parlament als wir, und die Probleme bestehen wahrscheinlich auch schon etwas länger als seit 2016. Ich weiß nicht, wo da Ihr Praxisbezug ist.

Gut, okay. Wie ich sehe    

(Silke Schindler, GRÜNE: Sie wissen alles besser!)

- Ich weiß nicht alles besser, bei Weitem nicht; aber das, was ich hier erzählt habe, waren Fakten, und sie waren fachlich begründet. Ich habe sie, wie gesagt, von Gerichtsvollziehern. Die habe ich nicht geträumt. - Vielen Dank. Das war es.

(Beifall bei der AfD)